SPD Dreisamtal

Herzlich Willkommen bei der SPD Dreisamtal!

Liebe Leser unserer homepage,

auch gut vier Wochen nach der Landtagswahl ist das Abschneiden der SPD schwer für uns zu verdauen. Vor und auch nach der Wahl wurde unserer Partei gute Arbeit in den verschiedensten Medien attestiert. Das ist enttäuschend, betrachtet man nur das Ergebnis, aber es ist auch Motivation für uns, an unseren Leitlinien festzuhalten und uns weiterhin auf vielen Feldern für unsere Grundwerte soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen.

Neben der ständigen innerparteilichen Diskussion um den richtigen Weg, würde uns aber natürlich auch die Meinung von Ihnen liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger interessieren. Wo sehen Sie ganz konkret Handlungsbedarf, auf Bundes-, Landes-, aber insbesondere auch auf kommunaler Ebene.

Sprechen Sie uns an, entweder direkt hier auf unserer homepage, über facebook oder in dem Sie mit unseren Mandatsträgern  Kontakt aufnehmen.

Aktuell bewegt das Dreisamtal besonders die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. Unverständlich die völlige Missachtung des Falkensteigtunnels. Dieser Entwurf des Bundesverkehrswegeplans konterkariert damit seine eigenen Maßstäbe, nämlich "Aspekte der Verkehrssicherheit sowie Klima-, Umwelt- und Lärmschutz werden in den Bewertungen des Bundesverkehrswegeplans abgebildet". Insofern ist es konsequent, dass alle Gemeinden des Dreisamtals und des betroffenen Umlandes im Konsultationsverfahren zum Bundesverkehrs-wegeplan entsprechende Stellungnahmen abgeben werden.

Es bleibt zu hoffen, dass im Bundesverkehrsministerium eingesehen wird, dass eine Zuführung von deutlich über 20.000 KFZ täglich über eine Autobahn bis nach Falkensteig, um dort in eine Ortsdurchfahrt gelenkt zu werden, keine akzeptable Lösung für Bewohner und Verkehrsteilnehmer ist.

Ich wünsche ich Ihnen eine gute Zeit und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr Markus Millen

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 30.05.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Stadt Freiburg führt für den ÖPNV ein Sozialticket ein. Wir haben gefragt: Brauchen wir das auch für den Landkreis?

Hier die Antworten.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 24.05.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Kreisvorstand der SPD Breisgau Hochschwarzwald bringt sich erneut gegen das Kükenschreddern ein. Wie bereits im letzten Jahr hat die SPD Breisgau-Hochschwarzwald einen Antrag verabschiedet, indem sie ein Verbot des Kükenschredderns fordert.

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 19.05.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Stadt Freiburg führt ab Oktober 2016 ein Sozialticket für den ÖPNV ein. Berechtigte bekommen entweder 20 Euro Zuschuß zu einer nicht übertragbaren Regiokarte oder eine Achtfahrtenkarte zum halben Preis pro Monat.

Die SPD Kreistagsfraktion fordert ein solches Sozialticket auch für den Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald.

Wir möchten wissen, was Sie davon halten und haben deshalb eine ganz kurze Umfrage erstellt:
 

Auf zur Umfrage

 

Die Umfrage ist abgeschlossen, die Ergebnisse sind hier veröffentlicht.

Veröffentlicht in Ortsverein
am 17.05.2016

 

Stellungnahme zum BVWP 2030 zu den Maßnahmen an der B31 im Breisgau Hochschwarzwald

Diese Stellungnahme ist eine gemeinsame Eingabe der SPD Ortsvereine im Breisgau Hochschwarzwald und Freiburg, die mit Maßnahmen an der B31 in Kontakt sind. Sie sind entsprechend direkt betroffen, sei es weil gebaut wird, oder weil eben nicht gebaut wird.

Im Einzelnen wird diese Stellungnahme unterstützt von den SPD Ortsvereinen (in Klammer der Name des/der Ersten Vorsitzenden)

SPD Löffingen (Dieter Köpfler)
SPD Titisee-Neustadt (Sandra Uecker)
SPD Lenzkirch-Schluchsee (Harry Hohlfeld)
SPD Dreisamtal (Markus Millen)
SPD Umkirch (Carmen Deininger)
SPD Gottenheim (Manfred Wolf)

Ganz im Sinne einer solidarischen Haltung gegenüber der Bevölkerung vor Ort ist unsere Stellungnahme davon getragen, dass mit Planung und mit Baumaßnahmen eine Verbesserung der Verkehrssituation in unserem auch ländlich geprägten Raum erreicht wird. Diese Verbesserungen werden erreicht durch eine verbesserte verkehrliche Infrastruktur. Insbesondere wird dies deutlich durch eine schnellere Anbindung an Freiburg, oder die Umfahrung und Umgehung von Ortschaften.

Weiterhin drängen wir darauf, dass mit der Planung auch die Vermeidung von Belastungen im Bereich von Lärm und Luftverschmutzung adäquat an der ganzen B31  berücksichtigt werden, nicht nur punktuell. Schlussendlich sehen wir auch großen Nachholbedarf unter Sicherheitsaspekten!

Auch wenn die Baumaßnahmen nicht schon in wenigen Jahren realisiert sein werden möchten wir Sie auf eine Fahrt von Breisach bis nach Hinterzarten mitnehmen. Wie könnte diese Fahrt aussehen, wo liegen die Vorteile einer adäquat ausgebauten B31, die im besten Sinne Verkehr aufnehmen und Räume leistungsstark verbinden kann. Wir fahren in Breisach los und haben mit der neuen B31 bis Gottenheim nun eine direkte Verbindung nach Freiburg.  Dabei werden die Ortschaften Gündlingen, Merdingen, Ihringen und Wasenweiler leistungsstark an den Autobahnanschluss Freiburg Mitte angebunden, ohne dass die Gemeinden direkt tangiert werden. Daneben kann durch die direktere Anbindung eine Entlastung für den Freiburger Wohnungsmarkt erzielt werden, weil die Verkehrsverbindung nun schneller und direkter von statten geht. Für 16000 KfZ/24h kann der Verkehr auf gut ausgebauten Straßen fließen und die Menschen anbinden. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wird mit 3,6 angegeben.

Im weiteren Verlauf erreichen wir die Innenstadt von Freiburg, die in zunehmenden Maß den Verkehr aufnehmen muss, der letztlich von der A5 kommend eine schnelle und kostenlose Ost-West Verbindung sucht. Der Freiburger Stadttunnel bringt dabei eine große Entlastung für die Innenstadt von Freiburg weil der Durchgangsverkehr der mit 19.000 KfZ/24h angegeben ist die Freiburger Innenstadt nicht belastet. Weniger Lärm, weniger Verkehr der die innerstädtischen Verkehrsbewegungen behindert. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis ist hier mit 1,9 angegeben.

Durch die bereits bestehenden Stadttunnel erschließt sich nun der Schwarzwald, der aus Freiburger Sicht nicht nur Naherholungsgebiet ist, sondern gleichfalls die Wohnsituation in Freiburg entspannen kann. Die Pendlerzahlen nach Freiburg zeigen überdies, dass Freiburg als Zentrum für den Schwarzwald eine immense Bedeutung hat. Aber auch hier hat der West/Ost Verkehr einen sehr großen Stellenwert. Die schnelle und nicht bemautete West/Ost Verbindung wird bereits heute stark von LKW frequentiert, ohne Aussicht dass sich die Zahlen entspannen. Es ist somit nur konsequent, dass ab Kirchzarten bis Buchenbach der beidseitig zweistreifige Ausbau in den BVWP 2030 aufgenommen wurde. Mit 20.000 KfZ/24h wird hier auch die größte verkehrliche Belastung attestiert. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wird mit > 10 angegeben.

Diese 20.000 KfZ/24h treffen dann aber auf Falkensteig. Dort reduziert sich der Verkehr um prognostizierte 2.000 KfZ/24h. Somit suchen immer noch 18.000 KfZ/24h, somit 18.000 Pendler, LKW-Fahrer (Schwerlastverkehr), Touristen und Bürgerinnen und Bürger die auf das Zentrum Freiburg angewiesen sind den weiteren Weg in den Schwarzwald. Freiburg als Zentrum für dieses Hinterland bietet die Gesundheitsversorgung, den Sitz der Kreisverwaltung, die übergeordneten Gerichte und den bedeutenden Handel in der Region. Daneben ist Freiburg auch kulturelles Zentrum mit großer Attraktivität, nicht zuletzt dem SC-Freiburg.

Dieser Verkehr soll im weiteren Verlauf also durch Falkensteig hindurch geschleust werden. Direkt an den Häusern der Bevölkerung vorbei. Bereits heute ist zähfließender Verkehr in Falkensteig aktenkundig. Und das ohne Zusatzbelastungen bei Unfallsituationen. 18.000 KfZ/24h auf einem einstreifigen Ausbau. Direkt vorbei an den Briefkästen der Bewohner. Lärm und Luftbelastungen direkt vor der Schlafzimmerwand. Der Gedanke und Anspruch des Ausbaus und der Ertüchtigung der B31 zu einer Straße, die den Anforderungen der Verkehrszahlen gerecht wird bleibt vor Falkensteig stecken. Es entsteht der vielbeschriebene Flaschenhals, das Nadelöhr, durch das sich der Verkehr zwängen muss.

Natürlich sind die Kosten für die beiden Projekte Falkensteigtunnel und Hirschsprungtunnel deutlich teurer als z.B. ein Abschnitt zwischen Kirchzarten und Buchenbach. Natürlich ist somit das Nutzen-Kosten-Verhältnis geprägt von den vor allem viel höheren Kosten. Gemessen an den prophezeiten Verkehrszahlen steht Falkensteigtunnel (18.000 KfZ/24h) und Hirschsprungtunnel (19.000 KfZ/24h)  aber dem Freiburger Stadttunnel (19.000 KfZ/24h)  in Nichts nach. Der Verkehr sollte fließen. Er kommt vor Falkensteig aber ins Stocken, mit Auswirkungen auch in die angrenzenden Abschnitte der B31. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis von Falkensteigtunnel und Hirschsprungtunnel wird jeweils mit kleiner eins angegeben.

Wir stellen in Frage, ob diese Bewertung im Sinne einer funktionierenden B31 über die gesamte Strecke  aufrecht erhalten werden kann. Wir stellen zudem in Frage, dass bei dieser Art der Bewertung Menschen in Falkensteig und dem gesamten Umland, betroffen durch  immer häufiger  auftretende Umleitungen durch Straßensanierung und Felssicherung, offensichtlich „nicht so viel Wert“ sind im Vergleich zum Zentrum Freiburg.

Im weiteren Verlauf wird die B31 wieder der erwarteten Verbindung für Pendler und den West-Ost Verkehr gerecht in dem die Steigung nach Hinterzarten untertunnelt wird. Die kurvenreiche Strecke aus dem Tal auf die Höhe nach Hinterzarten mit der „legendären“ Kreuzfelsenkurve wird entschärft. Unter dem Aspekt der Sicherheit für Mensch und Natur mit Blick auf u.a. Gefahrguttransporte ist dieser Abschnitt unbedingt wünschenswert. Auch dort wird mit 15.000 KfZ/24h argumentiert. Das Nutzen-Kosten-Verhältnis wird mit 1,2 angegeben.

Den oben genannten Unterzeichnern dieser Stellungnahme liegt eine funktionierender Verkehr von Breisach bis Hinterzarten als Verbindung zum Zentrum Freiburg, als leistungsfähige West-Ost-Verbindung, als tägliche Pendlerstrecke für Schülerinnen und Schüler, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sehr am Herzen. Eine nur punktuell geplante Ertüchtigung dieser Stecke ist nicht tragbar. Es ist nicht zu vermitteln, dass dem Ausbau der Strecke eine bewusst bestehen bleibender rückständiger Verkehrsabschnitt gegenüber steht, der dieses Projekt insgesamt abwertet.

Mit freundlichen Grüßen

Dieter Köpfler
Wartenbergstr. 3
79843 Löffingen
Stellvertretender Vorsitzender des SPD Ortsvereins Löffingen

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 12.05.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Freiburger Gemeinderat hat auf Initiative der SPD-Fraktion die Einführung eines Sozialtickets für bestimmte Bevölkerungsgruppen beschlossen und damit die jahrelange Abwehrhaltung der Grünen und Schwarzen durchbrochen.

Die SPD-Kreistagsfraktion nutzt diese Vorlage und fordert in einem Antrag an die Landrätin ein solches Ticket auch für den Landkreis.

Wir auf Facebook

 

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

08.06.2016, 19:30 Uhr
Änderung!!!! Vorstandsitzung wird verschoben

Die Vostandsistzung muss verschoben werden. Zum gleichen Termin findet die Regionalkonferenz statt. Ein Ter …

25.06.2016, 15:00 Uhr
Kreisdeligierten Konferenz
Kurhausrestaurant Kirchzarten

alle Termine

 

Europa

Unsere Expertinnen aus der Region:

Luisa Boos
zur WEB-Site von Luisa Boos

 

News

30.05.2016 07:42 Ausschreibung des Regine-Hildebrandt-Preises
Einmal im Jahr wird der Regine-Hildebrandt-Preis der deutschen Sozialdemokratie verliehen. Im Andenken an eine große Sozialdemokratin zeichnen wir Personen oder gesellschaftliche Gruppen für ihre Verdienste bei der Herstellung der inneren Einheit Deutschlands und ihr herausragendes zivilgesellschaftliches Engagement aus. Regine Hildebrandt war die Stimme des Ostens im wiedervereinigten Deutschland. Unermüdlich und ohne Schnörkel hat sie sich

30.05.2016 07:38 Info der Woche: Unser Gesetz zur Integration
Gut ankommen! Zum ersten Mal wird es in Deutschland klare Regeln für Integration geben. Wir haben uns durchgesetzt. Wir fordern viel von den Menschen, die bleiben wollen. Integration passiert nicht so nebenbei – sie ist anstrengend und anspruchsvoll. Leistung ist nötig. Aber Leistung soll sich auch lohnen. Konkret heißt das: Flüchtlinge, egal welchen Alters, dürfen

24.05.2016 14:56 Flüchtlingsunterkünfte:
 Für menschliche Lebensverhältnisse
Viele Menschen, die zu uns gekommen sind, haben im Krieg oder auf der Flucht starke Gewalt erfahren. Sie leben in den Flüchtlingsunterkünften oft auf engstem Raum – ohne Privatsphäre. Das will die SPD ändern – und für menschliche Wohn- und Lebensbedingungen in den Flüchtlingseinrichtungen sorgen. Bisher blockiert die Union. Der Widerstand der Union sei „in

Ein Service von websozis.info