Herzlich Willkommen bei der SPD Dreisamtal!

Liebe Leser unserer Homepage,

die Bundestagswahl ist entschieden. Keine Frage, mit einem enttäuschenden Ergebnis für die SPD.

Unsere Kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter hat sich sehr gut geschlagen und konnte das drittbeste Ergebnis in Baden-Württemberg erzielen und lag mit 24,1 % der Erststimmen sowohl deutlich über dem Zweitstimmenergebnis im Wahlkreis als auch im Bund. Sie wird weiterhin die Interessen der Region im Bundestag vertreten.

Martin Schulz hat aus unserer Sicht einen hervorragenden Wahlkampf bestritten. Jeder, der ihn in Freiburg erlebt hat, wird dies bestätigen können. Er hat die Schwerpunkte unseres Programms herausgearbeitet und aufgezeigt wie mehr Gerechtigkeit umgesetzt werden kann.

Bestätigung der Bedeutung und Richtigkeit dieser Ausrichtung liefert die Wissenschaft. Es ist durch Studien belegt, dass in  Gesellschaften mit geringer Einkommensspreizung das Wohlbefinden aller höher ist, als in Gesellschaften mit einem starken Auseinanderklaffen der Einkommen. Für dieses Ziel hat sich die SPD seit über 150 Jahren eingesetzt und wird dies auch weiterhin tun. Klar ist, dass dies nur nach dem solidarischen Prinzip funktionieren wird, indem die Starken die Schwächeren unterstützen.

Dennoch muss sich die SPD fragen lassen, warum es ihr nicht gelungen ist hierfür mehr Zuspruch gewonnen zu haben. Dies zu analysieren und entsprechende Schlüsse zu ziehen ist Aufgabe der nächsten Wochen.
 

Befreit von den Kompromissen eines Koalitionsvertrages, wird sich die SPD mit einem geschärften Profil als stärkste Oppositionskraft also auch in Zukunft den Herausforderungen stellen und weiterhin für ihr Leitbild einer solidarischen und gerechten Gesellschaft einstehen.
 

Ihr Markus Millen

 

19.11.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief 16 ist online

 

Es geht ins letzte Monatsdrittel und da wird es Zeit für unseren Mitgliederbrief, der ja mittlerweile im Monatsrhythmus erscheint. Auch dieses Mal ist es wieder eine pralle Ausgabe geworden mit vielen schönen, weniger schönen und immer wichtigen Themen.

19.11.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wichtiges soziales Angebot: Staufener Tafel

 

Im Vorfeld zu unserer letzten Kreisvorstandssitzung haben wir den Bad Krozinger Tafelladen der Staufener Tafel besucht und uns von Dr. Monath, Maria Munsel und Erika König zusammen mit weiteren Mitarbeitern und Mitarbeiterinnen das Konzept des Vereins, seine Arbeitsweise und die Probleme erläutern lassen.

19.11.2017 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Schwieriger Parteitag in Donauschingen

 

Gestern waren wir mit acht Delegierten erwartungsvoll nach Donaueschingen gefahren. Die Landespartei hat zum Parteitag geladen, wir waren da mit zwei Anträgen dabei und wir waren auch gespannt, wie wir alle nach den verlorenen Wahlen der letzten Jahre weitermachen wollen.

Nun haben Parteitage ja immer irgendwie auch was emotionales, aber dieser war schon besonders. Hier eine rein persönliche Rückschau.

18.11.2017 in Veranstaltungen von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Starke Frauen - starke Demokratie

 

Am 11. November fand die Landeskonferenz der Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen Baden-Württemberg (ASF) in Weinheim statt. Tanja Kühnel, Rose Riedl und Clara Heckmann waren dabei.

Was glauben Sie? Seit wann dürfen Frauen in Deutschland wählen? Eigentlich ist schon die Frage ungeheuerlich, wenn wir von einer modernen zivilisierten Gesellschaft wie der unseren ausgehen möchten. Umso mehr überrascht den einen oder die andere die Antwort, dass Frauen erst (!) seit 99 Jahren in Deutschland ein Wahlrecht haben.

11.11.2017 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Der Weg zum Sozialticket ist ein Langstreckenlauf

 

Am 13. November steht das Sozialticket im Kreistag zur Abstimmung. Wir und die Grünen haben dazu Anträge eingereicht, die bei geringen Unterschieden die Einführung dieses Tickets zum Ziel haben. Das Sozialticket ist natürlich auch im Kreis keine ganz neue Idee, sondern gärt schon seit einiger Zeit. Wir nehmen die jetzt anstehende Abstimmung zum Anlass und blicken auf unsere bisherigen Aktivitäten zurück.

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29.11.2017, 19:00 Uhr
Vorstandsitzung Ortsverein Dreisamtal
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Weihnachtsfeier des OV-Dreisamtal
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Liebe Mitglieder und Unterstützer, am Sonntag, 10. Dezember wollen wir unsere Weihnachtsfeier in d …

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News

23.11.2017 20:22 Cum/Cum-Geschäfte – Banken rechnen mit Steuernachzahlungen von 500 Millionen Euro
Die Banken rechnen mit 500 Millionen Euro Steuernachzahlungen im Zusammenhang mit rechtswidrigen Cum/Cum-Geschäften. Dies ist nur ein Bruchteil des entstandenen Steuerschadens. Sollte sich die Einschätzung der Banken bestätigen, muss konsequenter gegen diese Steuerumgehung vorgegangen werden. „Cum/Cum-Geschäfte, bei denen die Dividendenbesteuerung umgangen wurde, führten zu einem Steuerschaden in der Größenordnung eines zweistelligen Milliardenbetrags. Das Steuerschlupfloch wurde

23.11.2017 20:21 Impuls für den Kulturtourismus in ländlichen Räumen
Die Bundesregierung weitet das von der SPD-Bundestagsfraktion unterstützte Projekt „Die Destination als Bühne: Wie macht Kulturtourismus ländliche Regionen erfolgreich?“ um eine sechste Modellregion aus und setzt damit neue Impulse für den Kulturtourismus im ländlichen Raum. „Deutschland verfügt über eine beeindruckende Kulturlandschaft. Seit Jahren boomt der Tourismus – vor allem in Großstädten. Ländlich geprägte Regionen haben

23.11.2017 20:20 SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Initiative für das Forum Recht in Karlsruhe
Am 22.11.2017 hat der Initiativkreis Forum Recht Karlsruhe, vertreten durch den Karlsruher Oberbürgermeister Frank Mentrup und den früheren Richter am Bundesgerichtshof, Prof. Günter Hirsch, die vom Bund mit 200.000 Euro finanzierte Machbarkeitsstudie zur Einrichtung des Forum Recht in Karlsruhe an Bundestagsabgeordnete übergeben. Diese Studie ist ein bedeutender Schritt zur Realisierung dieses gesellschaftlich wichtigen Projektes. „Das

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