SPD Dreisamtal

Herzlich Willkommen bei der SPD Dreisamtal!

Liebe Leser unserer homepage,

auch gut vier Wochen nach der Landtagswahl ist das Abschneiden der SPD schwer für uns zu verdauen. Vor und auch nach der Wahl wurde unserer Partei gute Arbeit in den verschiedensten Medien attestiert. Das ist enttäuschend, betrachtet man nur das Ergebnis, aber es ist auch Motivation für uns, an unseren Leitlinien festzuhalten und uns weiterhin auf vielen Feldern für unsere Grundwerte soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen.

Neben der ständigen innerparteilichen Diskussion um den richtigen Weg, würde uns aber natürlich auch die Meinung von Ihnen liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger interessieren. Wo sehen Sie ganz konkret Handlungsbedarf, auf Bundes-, Landes-, aber insbesondere auch auf kommunaler Ebene.

Sprechen Sie uns an, entweder direkt hier auf unserer homepage, über facebook oder in dem Sie mit unseren Mandatsträgern  Kontakt aufnehmen.

Aktuell bewegt das Dreisamtal besonders die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. Unverständlich die völlige Missachtung des Falkensteigtunnels. Dieser Entwurf des Bundesverkehrswegeplans konterkariert damit seine eigenen Maßstäbe, nämlich "Aspekte der Verkehrssicherheit sowie Klima-, Umwelt- und Lärmschutz werden in den Bewertungen des Bundesverkehrswegeplans abgebildet". Insofern ist es konsequent, dass alle Gemeinden des Dreisamtals und des betroffenen Umlandes im Konsultationsverfahren zum Bundesverkehrs-wegeplan entsprechende Stellungnahmen abgeben werden.

Es bleibt zu hoffen, dass im Bundesverkehrsministerium eingesehen wird, dass eine Zuführung von deutlich über 20.000 KFZ täglich über eine Autobahn bis nach Falkensteig, um dort in eine Ortsdurchfahrt gelenkt zu werden, keine akzeptable Lösung für Bewohner und Verkehrsteilnehmer ist.

Ich wünsche ich Ihnen eine gute Zeit und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr Markus Millen

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 20.09.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für die nächste Sitzung des Begleitausschusses fordert Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann im Namen der Fraktion einen Zwischenbericht zu den nach dem Zwischenergebnis von Dr. Kindler eingeleiteten Maßnahmen im Landratsamt.

Die Argumente des Vertreters des Deutschen Jugendinstituts sind in der Sache hilfreich und zeigen klar Schwächen im Landratsamt auf. Diese müssen abgestellt werden, sodass einer Übernahme der Vorschläge in die Abläufe der Verwaltungsverfahren nichts mehr im Wege stehen sollte.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.08.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Rita Schwarzelühr-Sutter, unsere Staatssekretärin im Umweltministerium setzt sich für die Belange des Landkreises ein und fordert die Aufnahme des Falkensteigtunnels in den vordringlichen Bedarf im Bundesverkehrswegeplan. Unser Fraktionsvorsitzender Reiner Zimmermann dankt ihr dafür.

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grün-Rot hat in seiner Regierungszeit die Kleinkindbetreuung konsequent ausgebaut und unserem Land einen Spitzenplatz erarbeitet. Das bestätigte zuletzt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gernot Erler

Am letzten Mittwoch Abend hat unser weit über Freiburg hinaus geschätzter Bundestagsabgeordnete und Freund Gernot Erler mitgeteilt, dass er zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten wird. Damit hat er uns einerseits tatsächlich überrascht und zunächst auch sehr traurig gestimmt. Andererseits sind seine Gründe für diesen Rückzug aus der ersten Reihe nachvollziehbar und verdienen unseren uneingeschränkten Respekt.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 24.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Außer Spesen nichts gewesen? Die B31 braucht nicht nur den Stadttunnel, auch der Falkensteigtunnel muss gebaut werden. Hier ist der Landkreis mit der Gemeinde Buchenbach mit ca. 3 Millionen Euro planerisch in die Vorleistung gegangen. Dieses Geld darf nicht verloren gehen. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht die Landrätin in der Pflicht, hier den Druck zu erhöhen und weniger genügsam zu sein.

Allein 600.000 Euro bekam das Regierungspräsidium für einen Luftreinhalteplan mit Bürgerbeteiligung. Den ist das RP bis heute schuldig.