SPD Dreisamtal

Herzlich Willkommen bei der SPD Dreisamtal!

Liebe Leser unserer homepage,

auch gut vier Wochen nach der Landtagswahl ist das Abschneiden der SPD schwer für uns zu verdauen. Vor und auch nach der Wahl wurde unserer Partei gute Arbeit in den verschiedensten Medien attestiert. Das ist enttäuschend, betrachtet man nur das Ergebnis, aber es ist auch Motivation für uns, an unseren Leitlinien festzuhalten und uns weiterhin auf vielen Feldern für unsere Grundwerte soziale Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Zusammenhalt einzusetzen.

Neben der ständigen innerparteilichen Diskussion um den richtigen Weg, würde uns aber natürlich auch die Meinung von Ihnen liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger interessieren. Wo sehen Sie ganz konkret Handlungsbedarf, auf Bundes-, Landes-, aber insbesondere auch auf kommunaler Ebene.

Sprechen Sie uns an, entweder direkt hier auf unserer homepage, über facebook oder in dem Sie mit unseren Mandatsträgern  Kontakt aufnehmen.

Aktuell bewegt das Dreisamtal besonders die Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans. Unverständlich die völlige Missachtung des Falkensteigtunnels. Dieser Entwurf des Bundesverkehrswegeplans konterkariert damit seine eigenen Maßstäbe, nämlich "Aspekte der Verkehrssicherheit sowie Klima-, Umwelt- und Lärmschutz werden in den Bewertungen des Bundesverkehrswegeplans abgebildet". Insofern ist es konsequent, dass alle Gemeinden des Dreisamtals und des betroffenen Umlandes im Konsultationsverfahren zum Bundesverkehrs-wegeplan entsprechende Stellungnahmen abgeben werden.

Es bleibt zu hoffen, dass im Bundesverkehrsministerium eingesehen wird, dass eine Zuführung von deutlich über 20.000 KFZ täglich über eine Autobahn bis nach Falkensteig, um dort in eine Ortsdurchfahrt gelenkt zu werden, keine akzeptable Lösung für Bewohner und Verkehrsteilnehmer ist.

Ich wünsche ich Ihnen eine gute Zeit und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ihr Markus Millen

 

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Grün-Rot hat in seiner Regierungszeit die Kleinkindbetreuung konsequent ausgebaut und unserem Land einen Spitzenplatz erarbeitet. Das bestätigte zuletzt eine Studie der Bertelsmann Stiftung.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 29.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gernot Erler

Am letzten Mittwoch Abend hat unser weit über Freiburg hinaus geschätzter Bundestagsabgeordnete und Freund Gernot Erler mitgeteilt, dass er zur nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten wird. Damit hat er uns einerseits tatsächlich überrascht und zunächst auch sehr traurig gestimmt. Andererseits sind seine Gründe für diesen Rückzug aus der ersten Reihe nachvollziehbar und verdienen unseren uneingeschränkten Respekt.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 24.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Außer Spesen nichts gewesen? Die B31 braucht nicht nur den Stadttunnel, auch der Falkensteigtunnel muss gebaut werden. Hier ist der Landkreis mit der Gemeinde Buchenbach mit ca. 3 Millionen Euro planerisch in die Vorleistung gegangen. Dieses Geld darf nicht verloren gehen. Die SPD-Kreistagsfraktion sieht die Landrätin in der Pflicht, hier den Druck zu erhöhen und weniger genügsam zu sein.

Allein 600.000 Euro bekam das Regierungspräsidium für einen Luftreinhalteplan mit Bürgerbeteiligung. Den ist das RP bis heute schuldig.

KreistagsfraktionAus dem Kreistag

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 19.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

In der letzten Sitzung vor der Sommerpause ging es heute im Kreistag nochmal heiß her, und das lag nicht nur am Glasdach und dem dadurch erzeugten Saunaeffekt.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 13.07.2016 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gestern gab es eine Sitzung der schulpolitischen Sprecher mit den Vertretern unserer 12 Gymnasien und beruflichen Schulen. Es ging um die Fortschreibung des GIPS (Gesamtinvestitionsprogramm Schulen) für die Jahre 2017 bis 2031 in drei 5-Jahres-Schritten.

Insbesondere die fortschreitende Umwandlung der Schulen in Ganztagslerneinrichtungen fordert ein Umdenken und einiges an Investitionen.

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OV-Termine ab morgen

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07.09.2016, 19:30 Uhr
Vorstandsitzung Ortsverein Dreisamtal
Gasthaus Himmelreich, Buchenbach

23.09.2016, 18:00 Uhr
Mitgliederversammlung des OV-Dreisamtal
folgt
Freitag 23. September, voraussichtlich 18:00 Uhr : Mitgliederversammlung zur Wahl verschiedener Delegierter im Z …

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