Die SPD ist besser als ihr Ruf

Veröffentlicht am 17.05.2019 in Kreisverband

Das politische Bekenntnis eine spätberufenen Sozialdemokraten.

Sich an eine Partei zu binden, ist für viele junge Menschen heute eher undenkbar. Sie wollen unabhängig bleiben und mobil, sehen in der Verpflichtung ein Problem, innerhalb gefestigter Strukturen eine Aufgabe, ein Amt oder Mandat zu übernehmen, dabei immer wieder auch präsent zu sein, als Ansprechpartner für längere Zeit zur Verfügung zu stehen. Dabei sind, wenn man aktuellen Studien glauben darf, Jugendliche heutzutage durchaus politisch interessiert. Am gesellschaftlichen Meinungsbildungsprozess beteiligen sie sich aber offenbar lieber in freien Formen der demokratischen Teilhabe. "Verglichen mit dem Anteil an der Bevölkerung sind die Jüngeren unter 25 Jahren in allen Parteien deutlich unterrepräsentiert“, hat Oskar Niedermayer 2016 in einer Untersuchung festgestellt.

Wenn ich als 72-jähriger heute zurückschaue, stelle ich fest, dass eine gewisse Sehnsucht nach Ungebundenheit auch mich immer beseelt hat. Ausgedrückt hat sich das in meinem Dasein als klassischer Wechselwähler. Ausgehend von einer wertkonservativen, gleichwohl sozial engagierten Position habe ich meine Kreuzchen auf den  Wahlzetteln eher nach strategischen Überlegungen und aktuellen politischen Präferenzen gesetzt. Damit ist aber nun seit April 2018 endgültig Schluss. Vor über einem Jahr bin ich der SPD beigetreten. Dies in der Absicht, mit bescheidenen Beiträgen etwas gegen die soziale Schieflage in unserem Land zu tun. Ein paar Monate später wurde ich zum Pressereferenten der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald gewählt. Und nun kandidiere ich auf der Liste des Ortsverbandes Markgräflerland der SPD für den Müllheimer Gemeinderat.

Was treibt mich um? Es ist die Tatsache, dass die Kluft zwischen Arm und Reich in Deutschland immer weiter auseinander klafft: Im Jahr 2017 waren laut Bundesagentur für Arbeit in Deutschland 19,7 Prozent der Menschen von Armut oder sozialer Ausgrenzung betroffen. Die Armutsgefährdungsquote lag bei 15,8 Prozent. Im Jahr 2019 bezogen bislang durchschnittlich 4.003.974 Personen Arbeitslosengeld II. Der Hartz-IV-Regelsatz liegt aktuell bei 424 Euro.

Nun macht es, wie der Bundesminister für Arbeit und Soziales, Hubertus Heil (SPD), im Februar 2019 anlässlich der Vorlage des 6. Armuts- und Reichtumsberichtes der Bundesregierung gesagt hat, in der Sozialpolitik einen Unterschied, ob Menschen lange von geringem Einkommen betroffen sind oder ob dies nur einen vorübergehenden Zustand darstellt.

Und das genau ist der Punkt: Ich meine, dass das von SPD-Kanzler Gerhard Schröder 2002 eingeführte Hartz-Konzept, das - damals durchaus sinnvoll - die frühere Arbeitslosenhilfe und die Sozialhilfe für erwerbsfähige Hilfebedürftige zu einer Grundsicherung für Arbeitsuchende zusammenführte, sich zu einem schwerfälligen bürokratischen System entwickelt hat. Zu einem System, das nicht nur seine Ziele nicht erreicht, nämlich Langzeitarbeitslose effektiv zu vermitteln und Eigeninitiative zu fördern, sondern darüber hinaus schwer vermittelbare Arbeitnehmer dauerhaft in der Abhängigkeit von Fürsorgeleistungen gefangen hält, ohne dass sie je die Chancen hätten, sich aus eigener Kraft daraus zu befreien.

Denn Schröder hat mit dem Hartz-System auch, wie er damals selbst sagte, „den besten Niedriglohnsektor, den es in Europa gibt“, geschaffen. Die „Liberalisierung des Arbeitsmarktes“ brachte aber, wie ich meine, nicht die erwarteten Anreize, Arbeit aufzunehmen, sondern führte im Zuge der Globalisierung auf direktem Wege in ein Billiglohnsystem, bei dem breite Schichten gering qualifizierter Arbeitnehmer als moderne „Lohnsklaven“ auf der Strecke bleiben. Sie wissen nicht, wie sie sich und ihre Familien ernähren sollen, wie sie finanziell durch den Tag kommen, wie sie ihre überhöhten Mieten bezahlen sollen und ob sie im Alter von ihrer Rente leben können.

Und deshalb bin ich 2018 in die SPD eingetreten, in diese Partei, an der ich mich in der Vergangenheit so sehr gerieben habe. Gestört hat mich, dass Martin Schulz als Kanzlerkandidat vor der Wahl 2017 die Wähler lange Zeit im Unklaren darüber ließ, wofür er programmatisch steht. Gestört hat mich, dass Andrea Nahles sich im Jahr 2017 bei der Übernahme des Parteivorsitzendenamtes für meinen Geschmack viel zu flapsig äußerte, auch wenn es humorvoll gemeint war (Jetzt würde die Union „eins in die Fresse kriegen“).

Und trotzdem bin ich in die SPD eingetreten - weil ich nicht ertragen kann, dass über diese Partei angesichts schwindender Wählerzustimmung gespottet wird. Sie ist die Partei mit der längsten demokratischen Tradition in Deutschland, eine Partei, die sich die freiheitlichen und sozialen Ideale der bürgerlichen-demokratischen Revolution von 1848/49 auf die Fahnen geschrieben hat, die die Rechte der Arbeiter zu ihrem Anliegen gemacht hat, die vor 100 Jahren dem Frauenwahlrecht zum Durchbruch verhalf, die als einzige Partei Widerstand gegen die Machtergreifung Hitlers leistete, die tapfer gegen Bedrohung, Unterdrückung und Verfolgung gekämpft, die in ihren Reihen Not und Tod erlitten hat.  Sie ist eine Partei, die immer wieder staatspolitische Verantwortung übernommen hat, als niemand anderer dies wollte - nach dem Ersten Weltkrieg auf dem Weg in die Weimarer Republik und 2018 auf dem Weg in die ungeliebte Große Koalition. Die SPD ist besser als ihr Ruf.

Bernd Michaelis

 
 

Homepage SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Wir auf Facebook

Die Kirchzartener Gemeinderäte auf Facebook:

https://www.facebook.com/spd.fuer.kirchzarten/

Die Homepage der Kirchzartener Gemeinderäte

 

 

https://www.spd-fuer-kirchzarten.de

Die Homepage der Stegener Gemeinderätin

http://www.spd-stegen.de

Jetzt Mitglied werden

Jetzt Mitglied werden

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

16.11.2019, 11:00 Uhr - 14:00 Uhr
SPD-Dreisamtal ruft zur Fahrraddemo auf!
Kirchzarten
Um die Erderwärmung zu stoppen, ist eine Verkehrswende notwendig. Eine der wirksamsten Möglichkeiten CO 2 zu …

alle Termine

News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

01.11.2019 16:38 Umweltanleihen geben zukunftsweisenden Impuls für nachhaltige Investitionen
Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Achim Post erläutert, weshalb die von Finanzminister Olaf Scholz (SPD) ausgegebenen grünen Bundesanleihen sowohl ökologisch als auch ökonomisch sinnvoll sind. “Mit seiner Initiative zur Ausgabe von Umweltanleihen gibt Finanzminister Scholz einen zukunftsweisenden Impuls für nachhaltige Investitionen. Das ist ökologisch sinnvoll, aber auch finanzpolitisch vernünftig. Über die unmittelbaren Investitionen des Bundes hinaus kann der

27.10.2019 20:04 Kampf gegen rechts ist Aufgabe aller aufrechten Demokraten
In Thüringen ist ein neuer Landtag gewählt worden. Ersten Hochrechnungen zufolge steht die Linke als Wahlsieger fest. Die AfD wird zweitstärkste Kraft. Die SPD holt 8,3 Prozent. Der Kampf gegen rechts sei „die Aufgabe aller aufrechten Demokraten“, sagte die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer. Dreyer dankte dem SPD-Spitzenkandidaten Wolfgang Tiefensee, der Thüringer SPD und den vielen

Ein Service von websozis.info