11.12.2018 in Ortsverein

Abschied von Hans Georg Kellmayer

 
 

02.12.2018 in Ortsverein

Kirchzarten - wie geht's? Die Ergebnisse.

 

 

Fast drei Stunden gelebte Kommunalpolitik: Wir hatten in unserer größten Gemeinde Kirchzarten die Bürger eingeladen, mit uns über die wichtigsten Themen für Kirchzarten zu reden. Und wir haben gut zugehört! Zwar blieb die Teilnehmerzahl hinter unseren Wünschen zurück, der Qualität der Tischgespräche tat dies jedoch keinen Abbruch. 

Was niemanden überraschte, aber zu Recht noch einmal deutlich wurde: Wohnen und Verkehr sind die zentralen Themen der Politik vor Ort, in denen sich die Anliegen der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes ganz selbstverständlich wiederfinden. Es sind die generationsübergreifenden Themen, die eine gute Lokalpolitik der Gegenwart prägen und gleichzeitig die Gemeinde fit für die Zukunft machen.

Die Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten und der Vorstand der SPD Dreisamtal werden sich im Nachgang intensiv mit den gewonnenen Gedanken und Anliegen der Bürger auseinandersetzen. Ermutigend ist für uns, dass wir viele unserer kassischen Forderungen und Inhalte bestätigt sehen durften. 

Danke allen Teilnehmern, Danke Kirchzarten!

 

 

14.11.2018 in Ortsverein

Kirchzarten - wie geht's?

 

Ideen, Anregungen und Kritik: Wie soll die Zukunft Kirchzartens gestaltet werden? Die Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten und der Vorstand der SPD Dreisamtal laden die Einwohner Kirchzartens ein:
Am Samstag, den 17. November ab 15.00 Uhr wird es im Bürgersaal in der Talvogtei darum gehen, wie es sich in Kirchzarten lebt und was sich die Einwohner für die Zukunft wünschen.

In moderierten Tischgesprächen werden die Bereiche "Wohnen", "Mobilität", "Kinder/Jugendliche/Familien", "Altwerden in Kirchzarten" und "Klimaschutz/Ökologie" angeboten. Zudem können gerne weitere Themen eingebracht werden. Auch Kritik an bestehenden Zuständen in der Gemeinde oder an der SPD vor Ort ist erwünscht.

 

 

22.10.2018 in Ortsverein

Profilverlust ist nicht gleich Inhaltslosigkeit

 

„Ein Zahnarzt würde sagen: Der Nerv lebt noch.“ Das war das Fazit von Prof. Eith in seinem Vortrag „Veränderung des politischen Wettbewerbs. Chancen und Risiken der SPD“.

Zu Beginn seines Vortrages hatte Prof. Dr. Ulrich Eith noch darüber nachgedacht, ob nicht ein Psychologe geeigneter wäre, die angeschlagenen Genossen wieder aufzurichten. Im Verlauf wurde er jedoch gewissermaßen zum Zahnarzt. Denn den einen oder anderen Zahn muss Eith nicht nur der Sozialdemokratie, sondern beiden traditionellen Volksparteien ziehen, wollen diese wieder kraftvoll zubeißen.

 

Der Parteienforscher Eith analysierte in seinem Vortag am vergangenen Dienstagabend in der Pädagogischen Fachhochschule Freiburg die Gründe der Veränderungen in der Parteienlandschaft Deutschlands und der EU, gab Hinweise auf neu entstandene Konfliktlinien und eine Empfehlung für die Neuaufstellung der SPD.

Die Auslöser der Veränderungen bei der Verteilung der Wählerzustimmung sind vielfältig. Dazu gehören soziale Bewegungen in der Gesellschaft wie die Veränderung von Milieus. Speziell bei der SPD ist eine nachlassende Bindung zur Arbeiterschicht zu beobachten, denn diese Schicht gibt es so schlicht nicht mehr. Bildungsgrade haben sich verändert, ebenso wie Arbeitsverhältnisse und Gehaltsstrukturen. Und das nicht nur in Deutschland - in ganz Europa ist ein Niedergang der sozialdemokratischen Parteien erkennbar. Eith erklärt die Veränderungen in Deutschland auch durch eine „Wählerwanderung“: Russlanddeutsche, traditionelle CDU-Wähler, bewegen sich weg von der CDU. Mitbürger mit türkischen Wurzeln wählten jahrelang die SPD und entscheiden sich nun anders. Arbeiter driften im Wahlverhalten mehr nach außen und entscheiden sich für die Linke oder die AfD. 

Ein dramatisches Absacken der Werte der traditionellen Parteien nach Ankunft der ersten Migranten 2015 ist klar zu erkennen. Zudem hat sich die öffentliche Kommunikation zwischen Parteien und Wählern verändert, neue Konfliktlinien sind entstanden. GRÜNE und AfD bilden jetzt die Antipoden der Parteienlandschaft. Sie besitzen Alleinstellungsmerkmale, können sich einfach profilieren und erleichtern damit die Identifikation der Wähler mit ihren Parteiwerten. Liberale und Linke spielen immer wieder die nationalistische Karte und versuchen, damit bei besorgten Bürgern zu punkten. Das bedeutet massive Probleme für Union und SPD.

Zugleich kommt es in den arrivierten Parteien CDU/CSU und SPD zu Erstarrung an der Parteispitze. Und es gibt neue populistische Herausforderungen: Verlust der demokratischen Streitkultur, Denken in Gruppenrechten statt in Individualrechten, Gemeinschaft statt Gesellschaft und Volksentscheid versus Rechtsstaat.

Doch welche Wege kann die SPD nun gehen? Gibt es Mittel und Wege, um wieder mehr Wähler zu überzeugen? Aktuell wird die SPD als profillos wahrgenommen, als Partei ohne klare Aussage, Werte oder Kernthemen. Eith rät Parteien grundsätzlich dazu, klar Position zu beziehen. Die SPD sollte sich ihr Profil neu erarbeiten und daran orientiert Antworten auf die drängenden Fragen der Gesellschaft geben, um dann den eingeschlagenen Kurs zu halten und dadurch Verlässlichkeit nachzuweisen und Vertrauen zu gewinnen.

Parteiarbeit und politische Willensbildung sind im Grunde Dienstleistungen: Politiker müssen sich daher intensiver um die Sorgen der Wähler kümmern und mit ihnen kommunizieren. "Wählerinnen und Wähler wollen wahr- und ernstgenommen werden", so Eith.

 

02.10.2018 in Ortsverein

Vortrag und Diskussion: Populisten, Protestwähler und die Volksparteien

 

Wie gewinnt man Protestwähler und Politikverdrossene zurück? Welche Möglichkeiten haben die Volksparteien noch? Und was bestimmt heute den politischen Diskurs?

 

Prof. Dr. Ulrich Eith zeigt am 16. Oktober um 19.00 Uhr im KG 5, Raum 104 der Pädagogischen Hochschule Freiburg Lösungsmöglichkeiten für diese spannenden Herausforderungen auf.

In einer gemeinsamen Veranstaltung der SPD Ortsvereine Freiburg-Ost und Dreisamtal spricht der renomierte Parteienforscher zum Thema „Veränderungen des politischen Wettbewerbs: Chancen und Risiken der SPD“. Thematisiert werden Bindungsprobleme der Volksparteien, die Mobilisierung von Nicht- und Protestwählern durch (Rechts)-Populisten und Handlungsmöglichkeiten der „etablierten“ Parteien.

Im Anschluß an den Vortrag wird es Gelegenheit zu Fragen und Diskussion geben. Die Moderation des Abends übernehmen Helene Bergmann (OV Dreisamtal) und der Freiburger SPD-Stadtrat Walter Krögner. Der Eintritt ist frei.

 

Prof. Dr. Eith ist Parteienforscher am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Universität Freiburg und Direktor des Studienhauses Wiesneck, Buchenbach.

 

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