Nachrichten zum Thema Fraktion
18.12.2019 in Fraktion
Abschied von Franz Kromer
Der SPD Ortsverein Dreisamtal und die SPD Gemeinderatsfraktion Kirchzarten trauern um den am 15. Dezember 2019 nach langer Krankheit verstorbenen Franz Kromer.
Franz Kromer war von 1980 bis 2017 für die SPD im Kirchzartener Gemeinderat und davon 30 Jahre Bürgermeisterstellvertreter. Sein großes Engagement für die Bürger und die Gemeinde kann nicht genug gewürdigt werden. Er war in vielen Vereinen der Gemeinde ehrenamtlich engagiert und hatte immer ein offenes Ohr für die Bürger. In seiner politischen Tätigkeit war er immer auf Ausgleich bedacht und führte die Fraktion lange als Sprecher.
Sein Einsatz für das Gemeinwesen ging weit über das hinaus, was von einem Gemeinderat und Bürgermeisterstellvertreter erwartet wird. 2014 wurde er dafür von der Gemeinde Kirchzarten zum Ehrenbürger ernannt. 2015 erhielt er für seine Verdienste das Bundesverdienstkreuz.
Er war ein Kirchzartener mit Leib und Seele, dem das Wohl seiner Gemeinde immer wichtig war.
Wir danken Dir für dein großes Engagement für die Gemeinde.
Die Trauerfeier findet am Samstag den 21. Dezember 2019 in der Pfarrkirche St. Gallus in Kirchzarten statt.
13.10.2019 in Fraktion
Klausurtagung des Kirchzartener Gemeinderates - Zusammenfassung vom Kirchzartener Gemeinderat Benjamin Rudiger
Ganz klar, eine Zusammenfassung der vergangenen Klausurtagung des Kirchzartener Gemeinderates kann nur subjektiv sein. Hier und heute aus der Perspektive unseres „Neu-Gemeinderates“ Benjamin Rudiger:
„Und, wie war`s?“ Diese Frage bekam ich im persönlichen Gespräch in den vergangenen Tagen, direkt nach der eineinhalbtägigen Klausurtagung mit dem Kirchzartener Gemeinderat, Vertretern aus allen Verwaltungsbereichen und natürlich mit Herrn Bürgermeister Hall, des Öfteren gestellt. In der Tat war es eine intensive Veranstaltung, die Zeit verging wie im Fluge, die Diskussionen waren interessant und sehr aufschlussreich. Es war eine sehr gute und sinnvolle Idee, dass sich der neu gewählte Rat und die Verwaltung zurückgezogen haben, um die grundsätzlichen Aufgaben für die kommende Legislatur auf einer etwas „höheren Flughöhe“ (Zitat BM Hall) zu besprechen und die verschiedenen Standpunkte „abzuklopfen“.
Sicher war ein ganz wichtiges Element des Programms zunächst schlicht ein gegenseitiges Kennenlernen; schließlich sind 8 von 18 Gemeinderäten neu „im Amt“. Für mich als einem der „Neuen“, war es zunächst wichtig die Diskussionskultur zwischen Verwaltung und Gemeinderat kennenzulernen. Auch im Verlauf der Diskussionen zu erfahren, wo die Standpunkte der einzelnen Teilnehmer liegen, war mehr als aufschlussreich. Wie sich Positionen innerhalb einer politischen Diskussion annähern können war für mich persönlich eine weitere tolle Erfahrung.
Die Themenliste war lang und umfangreich. So standen Grundsatzdiskussionen zum Wohnungsbau, zur Gewerbe- und Tourismusentwicklung, ein Austausch zum Umwelt- und Klimaschutz sowie eine tiefergehende Information über die finanzielle Situation der Gemeinde und die künftigen Handlungsspielräume auf der Tagesordnung. Zu manchen Themenkomplexen sind wir leider überhaupt nicht durchgestoßen, hier müssen in naher Zukunft weitere strategische Diskussionen folgen, das ist sicher und wurde auch in diversen Abschlussstatements gefordert.
Was wurde konkret besprochen? Worauf konnte man sich einigen?
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News
15.09.2024 17:10 Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr)
Knapp 50 Milliarden Euro sind im Etat des Ministeriums für Digitales und Verkehr für die Verkehrsträger Schiene, Straße und Wasserstraße und für digitale Infrastruktur vorgesehen. Die Sanierung des deutschen Schienennetzes wie auch der alternden Autobahnbrücken gehen weiter voran. Metin Hakverdi, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: „Der Sanierungsstau der vergangenen Jahrzehnte ist riesig. Wir schaffen es endlich… Hakverdi/Cademartori zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 12 (Digitales und Verkehr) weiterlesen
15.09.2024 17:08 Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung)
Bettina Hagedorn, stellvertretende Vorsitzende des Haushaltsausschusses und Berichterstatterin: Flüchtlingshilfe ist kein Gutmenschentum, sondern unter anderem auch die gezielte Bekämpfung von Fluchtursachen. Trotz der Sparvorgaben für den Bundeshaushalt 2025 übernehmen wir hier Verantwortung. „2015 waren weltweit 65 Millionen Menschen auf der Flucht, davon 40 Millionen als Binnenflüchtlinge in benachbarten Ländern. Diese Länder können ihre humanitäre Arbeit jedoch… Bettina Hagedorn zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 23 (Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) weiterlesen
15.09.2024 17:07 Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI)
Sebastian Hartmann, innenpolitischer Sprecher;Martin Gerster, zuständiger Berichterstatter im Haushaltsausschuss: Der Deutsche Bundestag hat den Haushaltsentwurf für das Bundesministerium des Innern und für Heimat in erster Lesung beraten. Mit einer „Sicherheitsmilliarde“ und 1.000 neuen Stellen bei der Bundespolizei stärkt die Bundesregierung den Grenzschutz, die Polizeibehörden sowie den Zivil- und Katastrophenschutz. Ebenfalls in erster Lesung beraten wurde… Hartmann/Gerster zum Sicherheitspaket und zum Bundeshaushalt 2025 – Einzelplan 06 (BMI) weiterlesen
12.09.2024 17:10 Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen
Der Bundesvorstand Selbst Aktiv beglückwünscht und bedankt sich bei allen Teilnehmer:innen für diese großartigen Spiele in Paris! Die großartigen Ergebnisse haben dazu beigetragen, die Wertschätzung gegenüber den Athlet:innen zu heben. Sie haben abgeliefert und dies sogar bei einigen Wettkämpfen zu den besten Sendezeiten im öffentlich-rechtlichen Fernsehen. Mit unermüdlichem Willen haben behinderte Sportler:innen ihre Grenzen bei… Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv – Glückwunsch an unsere Paraolympischen Athlet:innen weiterlesen
11.09.2024 17:43 Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple
Wichtiger Beitrag zu mehr Steuergerechtigkeit in Europa Apple hat in Irland jahrelang zu Unrecht von Steuervergünstigungen profitiert und muss nach einem neuen Urteil des Europäischen Gerichtshofs nun eine hohe Summe nachzahlen. Richtig so, sagt Michael Schrodi. „Der EuGH hat heute die Steuernachforderung der Europäischen Kommission in Höhe von 13 Milliarden Euro gegen Apple als rechtmäßig… Michael Schrodi zur EuGH-Entscheidung gegen Apple weiterlesen
11.09.2024 17:41 Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) fordert den VW-Vorstand auf, zügig in Verhandlungen mit dem Betriebsrat zu gehen. „Dabei darf es aber nicht um Standortschließungen oder betriebsbedingte Kündigungen gehen“, fordert die AfA-Bundesvorsitzende Cansel Kiziltepe. „Die Krise bei VW haben nicht die Beschäftigten verursacht! Vielmehr waren es offenbar Strategiefehler im Management – etwa im Bereich… Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA) – „Keine Massenentlassungen, keine Standortschließungen!“ weiterlesen
28.08.2024 15:59 Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen
der erbärmliche und feige islamistische Terroranschlag in Solingen hat unser Land erschüttert. Wir sind mit unseren Gedanken bei den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Die Bilder, wie fremde Frauen und Männer sich in Solingen auf der Straße oder beim Einkaufen gegenseitig Halt geben, berühren uns alle. Die Solidarität, die aus ganz Deutschland nach Solingen gelangt,… Solidarität mit Solingen – Islamismus konsequent bekämpfen weiterlesen
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