Intensive Antragsdiskussionen in Löffingen

Veröffentlicht am 26.03.2018 in Kreisverband

Zum zweiten Mal durften wir mit unserer Kreisdelegiertenkonferenz in Löffingen zu Gast sein und zum zweiten Mal wurden wir hervorragend versorgt. Zuerst vom herrlichen Frühlingswetter mit viel Sonne auf dem Weg in den Hochschwarzwald und dann vom Löffinger Ortsverein, der eine bezaubernde Kuchenauswahl auf die Theke gezaubert hat. Wir nehmen das als Bewerbung für weitere KDKs auf dem Berg.

Die Kuchenstärkung war auch nötig, denn inhaltlich hatten wir uns eine sehr anspruchsvolle Tagesordnung vorgenommen. Gleich sieben Anträge standen zur Debatte. Nachzulesen sind diese Anträge in unserem Antragsbuch zur Löffinger KDK. Viele der Anträge sind aus den Diskussionen um die Erneuerung der SPD auf Merdinger Mitgliederversammlung im Januar heraus entstanden. Damals wurde geredet, jetzt wird gemacht.

Sechs der Anträge wurden dann nach teils sehr ausführlicher und auch kontroverser Diskussion teils im Wortlaut, teils mit kleineren Änderungen oder Ergänzungen angenommen. Bei diesen Anträgen ging es um Innerparteiliches aber auch um Verbesserungen in der Pflege, bei Hartz 4, bei der E-Mobilität und zum Thema Waffenexporte. Ein Antrag zur Europapolitik wurde vorerst zurückgezogen, weil in der Diskussion neue Aspekte zur Sprache kamen, die nun von einer kleinen Arbeitsgruppe eingearbeitet werden sollen und dann auf der Europa-KDK im Juli entschieden werden.

In einem kurzen Impulsvortrag beleuchtete anschließend der Löffinger Genosse und Informatiker Joachim Streit sehr anschaulich mit Schallplatte und CD die Geschichte der Digitalisierung und lichtete für viele Besucher ein wenig das Dickicht der Begrifflichkeiten rund um dieses Modewort. Er stellte aber auch klar, dass wir uns diesen Entwicklungen dringend stellen müssen.

Rita Schwarzelühr-Sutter und Gabi Rolland berichteten schließlich noch über die Arbeit aus den Parlamenten. Auch hier entspannen sich bei dem ein oder anderen Reizthema wieder lebhafte Diskussionen. Ganz besonders gilt das für die wieder nach hinten verschobene Planung des Falkensteigtunnels. Nach den Worten von Schwarzelühr-Sutter ein schwerer politischer Fehler der Verkehrsministerien in Berlin und Stuttgart. Dem wollte niemand in Löffingen widersprechen. Beide berichteten von den negativen Auswirkungen, die der Einzug von Rechtsextremen in die Parlamente hat und Gabi Rolland stellte abschließend insbesondere für die Bildungspolitik, die Sozial- und Flüchtlingspolitk fest: Es macht eben doch einen erheblichen Unterschied, ob rot mitregiert oder nicht.

Wie immer stand am Ende der KDK ein gemeinsam gesungenes Lied. Dieses Mal war es das Badnerlied. Da waren dann alle deutlich textsicherer als sonst ...

Oswald Prucker

 

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