06.05.2019 in Ortsverein
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02.12.2018 in Ortsverein
Fast drei Stunden gelebte Kommunalpolitik: Wir hatten in unserer größten Gemeinde Kirchzarten die Bürger eingeladen, mit uns über die wichtigsten Themen für Kirchzarten zu reden. Und wir haben gut zugehört! Zwar blieb die Teilnehmerzahl hinter unseren Wünschen zurück, der Qualität der Tischgespräche tat dies jedoch keinen Abbruch.
Was niemanden überraschte, aber zu Recht noch einmal deutlich wurde: Wohnen und Verkehr sind die zentralen Themen der Politik vor Ort, in denen sich die Anliegen der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes ganz selbstverständlich wiederfinden. Es sind die generationsübergreifenden Themen, die eine gute Lokalpolitik der Gegenwart prägen und gleichzeitig die Gemeinde fit für die Zukunft machen.
Die Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten und der Vorstand der SPD Dreisamtal werden sich im Nachgang intensiv mit den gewonnenen Gedanken und Anliegen der Bürger auseinandersetzen. Ermutigend ist für uns, dass wir viele unserer kassischen Forderungen und Inhalte bestätigt sehen durften.
Danke allen Teilnehmern, Danke Kirchzarten!
14.11.2018 in Ortsverein
Ideen, Anregungen und Kritik: Wie soll die Zukunft Kirchzartens gestaltet werden? Die Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten und der Vorstand der SPD Dreisamtal laden die Einwohner Kirchzartens ein:
Am Samstag, den 17. November ab 15.00 Uhr wird es im Bürgersaal in der Talvogtei darum gehen, wie es sich in Kirchzarten lebt und was sich die Einwohner für die Zukunft wünschen.
In moderierten Tischgesprächen werden die Bereiche "Wohnen", "Mobilität", "Kinder/Jugendliche/Familien", "Altwerden in Kirchzarten" und "Klimaschutz/Ökologie" angeboten. Zudem können gerne weitere Themen eingebracht werden. Auch Kritik an bestehenden Zuständen in der Gemeinde oder an der SPD vor Ort ist erwünscht.
22.10.2018 in Ortsverein
„Ein Zahnarzt würde sagen: Der Nerv lebt noch.“ Das war das Fazit von Prof. Eith in seinem Vortrag „Veränderung des politischen Wettbewerbs. Chancen und Risiken der SPD“.
Zu Beginn seines Vortrages hatte Prof. Dr. Ulrich Eith noch darüber nachgedacht, ob nicht ein Psychologe geeigneter wäre, die angeschlagenen Genossen wieder aufzurichten. Im Verlauf wurde er jedoch gewissermaßen zum Zahnarzt. Denn den einen oder anderen Zahn muss Eith nicht nur der Sozialdemokratie, sondern beiden traditionellen Volksparteien ziehen, wollen diese wieder kraftvoll zubeißen.
Der Parteienforscher Eith analysierte in seinem Vortag am vergangenen Dienstagabend in der Pädagogischen Fachhochschule Freiburg die Gründe der Veränderungen in der Parteienlandschaft Deutschlands und der EU, gab Hinweise auf neu entstandene Konfliktlinien und eine Empfehlung für die Neuaufstellung der SPD.
Die Auslöser der Veränderungen bei der Verteilung der Wählerzustimmung sind vielfältig. Dazu gehören soziale Bewegungen in der Gesellschaft wie die Veränderung von Milieus. Speziell bei der SPD ist eine nachlassende Bindung zur Arbeiterschicht zu beobachten, denn diese Schicht gibt es so schlicht nicht mehr. Bildungsgrade haben sich verändert, ebenso wie Arbeitsverhältnisse und Gehaltsstrukturen. Und das nicht nur in Deutschland - in ganz Europa ist ein Niedergang der sozialdemokratischen Parteien erkennbar. Eith erklärt die Veränderungen in Deutschland auch durch eine „Wählerwanderung“: Russlanddeutsche, traditionelle CDU-Wähler, bewegen sich weg von der CDU. Mitbürger mit türkischen Wurzeln wählten jahrelang die SPD und entscheiden sich nun anders. Arbeiter driften im Wahlverhalten mehr nach außen und entscheiden sich für die Linke oder die AfD.
Ein dramatisches Absacken der Werte der traditionellen Parteien nach Ankunft der ersten Migranten 2015 ist klar zu erkennen. Zudem hat sich die öffentliche Kommunikation zwischen Parteien und Wählern verändert, neue Konfliktlinien sind entstanden. GRÜNE und AfD bilden jetzt die Antipoden der Parteienlandschaft. Sie besitzen Alleinstellungsmerkmale, können sich einfach profilieren und erleichtern damit die Identifikation der Wähler mit ihren Parteiwerten. Liberale und Linke spielen immer wieder die nationalistische Karte und versuchen, damit bei besorgten Bürgern zu punkten. Das bedeutet massive Probleme für Union und SPD.
Zugleich kommt es in den arrivierten Parteien CDU/CSU und SPD zu Erstarrung an der Parteispitze. Und es gibt neue populistische Herausforderungen: Verlust der demokratischen Streitkultur, Denken in Gruppenrechten statt in Individualrechten, Gemeinschaft statt Gesellschaft und Volksentscheid versus Rechtsstaat.
Doch welche Wege kann die SPD nun gehen? Gibt es Mittel und Wege, um wieder mehr Wähler zu überzeugen? Aktuell wird die SPD als profillos wahrgenommen, als Partei ohne klare Aussage, Werte oder Kernthemen. Eith rät Parteien grundsätzlich dazu, klar Position zu beziehen. Die SPD sollte sich ihr Profil neu erarbeiten und daran orientiert Antworten auf die drängenden Fragen der Gesellschaft geben, um dann den eingeschlagenen Kurs zu halten und dadurch Verlässlichkeit nachzuweisen und Vertrauen zu gewinnen.
Parteiarbeit und politische Willensbildung sind im Grunde Dienstleistungen: Politiker müssen sich daher intensiver um die Sorgen der Wähler kümmern und mit ihnen kommunizieren. "Wählerinnen und Wähler wollen wahr- und ernstgenommen werden", so Eith.
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
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