SPD Dreisamtal

02.10.2018 in Ortsverein

Vortrag und Diskussion: Populisten, Protestwähler und die Volksparteien

Wie gewinnt man Protestwähler und Politikverdrossene zurück? Welche Möglichkeiten haben die Volksparteien noch? Und was bestimmt heute den politischen Diskurs?

Prof. Dr. Ulrich Eith zeigt am 16. Oktober um 19.00 Uhr im KG 5, Raum 104 der Pädagogischen Hochschule Freiburg Lösungsmöglichkeiten für diese spannenden Herausforderungen auf.

In einer gemeinsamen Veranstaltung der SPD Ortsvereine Freiburg-Ost und Dreisamtal spricht der renomierte Parteienforscher zum Thema „Veränderungen des politischen Wettbewerbs: Chancen und Risiken der SPD“. Thematisiert werden Bindungsprobleme der Volksparteien, die Mobilisierung von Nicht- und Protestwählern durch (Rechts)-Populisten und Handlungsmöglichkeiten der „etablierten“ Parteien.

Im Anschluß an den Vortrag wird es Gelegenheit zu Fragen und Diskussion geben. Die Moderation des Abends übernehmen Helene Bergmann (OV Dreisamtal) und der Freiburger SPD-Stadtrat Walter Krögner. Der Eintritt ist frei.

Prof. Dr. Eith ist Parteienforscher am Seminar für Wissenschaftliche Politik der Universität Freiburg und Direktor des Studienhauses Wiesneck, Buchenbach.

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28.02.2018 in Ortsverein

Außerordentliche Mitgliederversammlung

GroKo oder noGroKo?

Die Genossinnen und Genossen der des SPD Ortsvereins Dreisamtal trafen sich zur außerordentlichen Mitgliederversammlung, um über den Koalitionsvertrag zu diskutieren.

In einer fairen Diskussion setzten sich die zahlreich erschienen SPD-Mitglieder mit den Inhalten des Koalitionsvertrages auseinander. Bei der Europapolitik gingen die Meinungen weit auseinander. Es wurde bezweifelt, dass ohne Regierungsbeteiligung der SPD keine vernünftige Europapolitik betrieben werde. Die GroKo Gegner waren der Ansicht, dass dies auch bei einer Minderheitsregierung möglich sei.

Allseits positiv bewertet wurde, dass die Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden sollen. Der einheitliche Abbau der KiTa-Gebühren wurde ebenfalls begrüßt. Bezweifelt wurde jedoch ob Maßnahmen wie das Baukindergeld greifen. Hier sieht man die Familien mit normalen Einkommen benachteiligt, da durch die gestiegenen Immobilienpreise und höhere Baukosten der Erwerb von Wohnungseigentum für sie sehr schwierig sei. Erschwerend kommt noch hinzu, dass die Befristung der Arbeitsverträge nicht gänzlich abgeschafft wurde und somit die Möglichkeit der Baukreditaufnahme fast unmöglich ist. Beim Kindergeld wurde bemängelt, dass durch das Gießkannenprinzip die unteren Einkommensschichten weiterhin benachteiligt sind.

Bei der Wirtschafspolitik sehen viele, dass auch in Zukunft ein „weiter so“ gilt. Insbesondere in den Wirtschaftsbeziehungen zu den wirtschaftliche schwächeren Ländern in Afrika und Asien vermisst man den gerechten und nachhaltigen Umgang. Ein fairer und kooperativer Wettbewerb sei hier nicht gegeben.

Bedauert wurde, dass mit der UNION offensichtlich keine höhere Besteuerung der Spitzeneinkommen möglich ist. Weiter wurde bemängelt, dass die mittleren und unteren Einkommen durch die geplanten Maßnahmen wie den wegfalle des Solidaritätszuschlages nur gering entlastet wird. Kritisch sah man auch, dass im Koalitionsvertrag der Weitblick fehlt. Durch die Digitalisierung ist davon auszugehen, dass in der Produktion zukünftig immer mehr Roboter eingesetzt werden. Hier kann man sich z. B eine Robotersteuer vorstellen, um wahrscheinlich wegfallende Steuereinnahmen durch die Einkommenssteuer zu kompensieren.

Bei der Energiepolitik sind die Maßnahmen zur Co2 –Einsparung nicht klar definiert. Auch zum Kohleausstieg fehlen klare Aussagen. Vieles erscheint wie eine Mogelpackung.

Im Gesundheitswesen war die Bürgerversicherung mit der UNION ebenfalls  nicht durchzuführen. Dabei gibt es in Europa Beispiele, dass diese funktioniert. Im Bereich der Pflege sieht man es kritisch, dass die Schaffung von 8000 Pflegestellen realisiert werden kann, da es an den entsprechenden Bewerbern fehlt. Hier sollte dringend über neue Konzepte nachgedacht werden.

 Auch bei der Rentenpolitik wurde nach Ansicht der Teilnehmer zu kurz gedacht. Für die Zeit nach 2025 gibt es keine Lösungsansätze. Hier wäre die Möglichkeit sich an den Modellen, die in Österreich oder der Schweiz praktiziert werden, zu orientieren und ein entsprechendes weitgehendes Konzept zu erarbeiten, bei dem alle Bürger gleich behandelt werden.

Die Dreisamtäler Genossen waren sich einig, dass das Recht auf Asyl ein sowohl nationales wie auch internationales Grundrecht ist. Deshalb sah man die jetzt die von der CSU durchgesetzten Maßnahme sehr kritisch. Vermisst wurden auch konkrete Vorschläge für ein Einwanderungsgesetz.

Bedauerlicherweise konnte man sich mit der Problematik der überhöhten Mieten und der gesamten Wohnungsproblematik aus Zeitgründen nicht mehr in gewünschtem Maße auseinandersetzten. Die hier im Koalitionsvertrag angedachten Maßnahmen greifen zu kurz. Hier sollte an eine Deckelung der Mieten gedacht werden. Die Gründung von gemeinnützigen Wohnbaugesellschaften erscheint ebenfalls ein richtiger Weg zu sein.

Abschließend wurde festgestellt, dass im Koalitionsvertrag ca. 100 Prüfanträge stehen und 15 Kommissionen eingesetzt werden sollen. Dies schein auch kein Qualitätsmerkmal für eine gute Regierungspolitik zu sein.

Bei der abschließenden Abstimmung ergab sich eine Mehrheit von einer Stimme für die Befürworter der GroKo, wobei drei Genossen noch unentschlossen sind.

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15.12.2017 in Ortsverein

Jahresrückblick

Jahresrückblick vom 1. Vorsitzenden Markus Millen

Anlässlich der Weihnachtfeier des SPD - Ortsvereins Dreisamtal einen Rückblick auf das Jahr 2017.

Aus bundespolitischer Sicht begann das Jahr positiv mit der Wahl von Martin Schulz zum Bundesvorsitzenden, die eine Eintrittswelle auslöste. Bedauerlicherweise hat die SPD bei der Bundestagswahl kein erfreuliches Ergebnis erreicht. Dabei habe die SPD ein tolles Programm. Erwähnt sei hier der Mindestlohn, aber auch die Themen Bildung, Gesundheit, alternative Energien und nicht zuletzt eine solidarische Europapolitik. Auch der Ortsverein hat sich in einer Klausur mit dem Wahlprogramm befasst und einen „Weckruf aus dem Dreisamtal“ an die Bundespartei gesendet. Hier wurde festgestellt, das das Wahlprogramm gut ist, jedoch eventuell in der Regierung zu wenig durchgesetzt wurde. Die SPD sollte noch authentischer bei der Bevölkerung ankommen.

Markus Millen lenkte dann den Blick auf den Ortsverein. Hier kann man auf eine erfogreiche Arbeit im vergangen Jahr zurückblicken. Erwähnenswert ist die Veranstaltung zu den alternativen Antrieben bei den Autor, die im Juli in Kirchzarten durchgeführt wurde. Nicht zu vergessen ist im Zuge des Wahlkampfes der Vortrag von DR. Cremer zum Armutsrisiko in der Bundesrepublik. Der Dank gilt auch den Gemeinde –und Kreisräten, die sich auf kommunaler Ebene engagieren.  Beispielhaft erwähnte er das Engagement der Räte bei den Projekten für das altersgerechte Wohnen vor allem in Stegen. Vergessen darf man aber auch nicht die Mitwirkung vieler Mitglieder bei den Projekten Bürgerbus und Weltladen in Kirchzarten. Bedauerlicher Weise wurde die Einführung des Sozialticket, beantragt durch die  SPD, im Kreis abgelehnt. Nicht zuletzt gilt sein Dank den Mitgliedern, die sich in den Helferkreisen für die Integration und Betreuung der Flüchtlinge einsetzten.

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15.12.2017 in Ortsverein

Ehrung Hans Seybold

Ehrung von Hans Seybold bei der SPD-Dreisamtal

Bei der Weihnachtsfeier der SPD – Dreisamtal wurde, sehr zu Freude aller Mitglieder, der Genosse Hans Seybold für 40 Jahre Mitgliedschaft in der Partei geehrt.

Stellvertretend für die Bundespartei nahm Walter Krögner die Ehrung vor. Im lockeren Gespräch konnten die Zuhören erfahren, dass Hans Seybold im Alter von 17 Jahren Sympathien für die SPD empfand und ein Wähler der Sozialdemokraten war. Bedingt durch seine Auslandsaufenthalte nach dem Studium der Landwirtschaft und tropischen Landwirtschaft  trat er jedoch erst 1977 in die SPD ein. Hans Seybold erinnerte daran, dass dies eine schwere Zeit für die Bunderepublik war. Die RAF trieb in dieser Zeit ihr Unwesen. Man denke an die Ermordung von Herrn Buback und Herrn Ponto, die Entführung und Ermordung von Herrn Schleier und die Entführung des Flugzeuges Landshut mit der glücklichen Befreiung der Geiseln durch die GSG 9.Mit dem Ruhestand übernahm Hans Seybold das Amt des Schriftführers im Ortsverein, das er bis 2014 begleitete. Heute ist er ein gern gesehener Gast bei den Vorstandssitzungen und seine Ideen sind nach wie vor gefragt.

Neben seinem Engagement in der SPD liegt ihm das Naturfreundehaus am Feldberg am Herzen. Es war maßgeblich am Umbau des Hauses und an der Ausrichtung  zu einer ökologischen und nachhaltigen Bewirtschaftung der Landwirtschaft des Naturfreundehauses beteiligt. Hans Seybold ist bei den Naturfreunden in Bundes-und Landesgremien heute noch tätig.

Walter Krögner überreichte dem Jubilar die Urkunde und zeichnete ihn mit der Ehrennadel aus. Für den Ortsverein würdigte der 1. Vorsitzende Markus Millen Hans Seybold. Er dankte ihm für sein langjähriges Engagement im Vorstand des Ortsvereins. Im Namen aller Mitglieder überreichte er dem Jubilar als Präsent einen Einkaufsgutschein aus dem Eine-Welt-Laden Kirchzarten.

Bei der Ehrung: (von links) Walter Krögner, Hans Seybold und der Vorsitzende Markus Millen.

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15.12.2017 in Ortsverein

SPD Stammtisch Stegen

Stammtisch der Stegener SPD- Mitglieder

Zum letzten Stammtisch in diesem Jahr trafen sich die Mitglieder der SPD- Dreisamtal aus Stegen. Natürlich wurde über die derzeitige Situation bei der Regierungsbildung besprochen. Aber auch lokale Themen wie die Lage bei den Ärzten in den Dreisamtal Gemeinden, der Fortschritt beim Haus der Begegnung in Stegen sowie der Neubau der Unterkünfte für die Folgeunterbringung von Flüchtlingen wren Themen.

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