SPD Dreisamtal

16.02.2016 in Ortsverein

Ehrung verdienter Mitglieder, SPD Dreisamtal

Ehrung verdienter Mitglieder bei der SPD-Dreisamtal

Bei der Mitgliederversammlung der SPD – Dreisamtal wurden, sehr zu Freude aller Mitglieder zwei Genossen für ihre langjährige Mitgliedschaft in der Partei geehrt. Wolfgang Brenneisen und Franz Staub sind seit 40 Jahren Mitglieder der SPD.

Stellvertretend für die Partei übermittelte der Landtagskandidat Walter Krögner den Dank für 40 Jahre Mitgliedschaft von  Wolfgang Brenneisen und Franz Staub in der SPD und übernahm die Ehrung mit Überreichung einer Urkunde und Anstecknadel.

Sowohl Wolfgang Brenneisen als auch Franz Staub sind aktive Mitglieder, die sich in vorbildlicher Weise in der Kommunalpolitik eingesetzt haben.

 Franz Staub gehört seit 5 Jahren dem Ortsverein Dreisamtal an. Zuvor war er in Bonndorf politisch tätig. Den dortigen Ortsverein führte er insgesamt 10 Jahre lang  als 1. oder 2.  Vorsitzender. Daneben vertrat er die SPD 15 Jahre im dortigen Gemeinderat. Nicht zuletzt war er 4 Jahre  Kreisrat im Landkreis Waldshut.

Wolfgang Brenneisen muss als linkes Urgestein bezeichnet werden. Seine politische Karriere begann  in Schonach, wo er als einzige „rote Socke“ mit 16 „schwarzen“ Kollegen im Gemeinderat saß. Danach konnte er auch während seiner beruflichen Tätigkeit im südamerikanischen Ausland durch Gespräche mit politischen Aktiven  einiges bewirken. Während seiner 40 jährigen politischen Tätigkeit hatte er immer Visionen, die er bestimmt aber freundlich vertreten hat. 

An beiden wird die freundliche und sehr menschliche Umgangsart geschätzt, die überhaupt ein Markenzeichen im Ortsverein Dreisamtal ist.

Bei der Ehrung: (von links) Walter Krögner, Wolfgang Brenneisen und Franz Staub

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09.02.2016 in Ortsverein

Interview mit Walter Krögner

Fragen der SPD Dreisamtal an ihren Kandidaten Walter Krögner

In einer Mitgliederbefragung wollte die SPD Dreisamtal herausfinden welche Brennpunkte die Genossen für die Zukunft im Dreisamtal sehen. Dabei stellte sich heraus, dass die SPD Mitglieder den Wohnungsmarkt, den Nahverkehr und das Verkehrsaufkommen auf der B 31 als  wichtige Aufgaben sehen, die zu lösen sind. Im Gespräch mit ihrem Kandidaten für die Landtagswahl, Walter Krögner, wollten sie seinen Standpunk zu diesen Themen erfahren.

Der Wohnungsmarkt im Dreisamtal ist „leergefegt“. Bezahlbare Wohnungen für ältere Menschen, Familien und Flüchtlinge scheint es im Tal nicht zu geben. Selbst Eigentumswohnungen oder Bauplätze für Häuser sind für den Normalverdiener unerschwinglich. Was werden Sie und Ihre Kollegen von der SPD- Fraktion dagegen tun?

Das Dreisamtal liegt im Ballungsraum Freiburg und unterliegt auf Grund der geringen Entfernung und guten verkehrlichen Verbindungen demselben Druck auf den Wohnungsmarkt wie die Stadt Freiburg. In Freiburg haben wir auf Initiative der SPD-Gemeinderatsfraktion für die knappen noch bebaubaren Flächen eine Quote beschlossen, die besagt, dass bei neu geschaffenen Baurechten 50% der entstehenden Wohnungen als Sozialwohnungen errichtet werden müssen. Als Entgegenkommen erhalten die Bauherren auf städtischen Flächen eine Erbbauzinsvergünstigung auf bis zu 0% solange die Mietwohnraumförderung läuft.

Wir müssen dafür Sorgen, dass derzeit bezahlbare Wohnungen bezahlbar bleiben und dass im Neubau auf Grund des großen Nachholbedarf vorwiegend preiswerte Mietwohnungen errichtet werden. Die Kommunen müssen entscheiden, wie viel Flächen sie für den Wohnungsbau zur Verfügung stellen. Mit der Mietpreisbremse haben Bundes- und Landesregierung einen Beitrag dazu geleistet, dass die bestehenden Mieten nicht ins unermessliche steigen. Das Landeswohnbauprogramm zur Förderung des sozialen Wohnungsbaus ist von der aktuellen Landesregierung deutlich von 40 auf 75 Mio. Euro jährlich erhöht werden und muss weiter steigen. Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid hat zugesagt, dass zusätzliches Geld nachgelegt wird, wenn der Topf ausgeschöpft ist. Zukünftig wird es anstatt einer ausschließlichen Zinsreduktion für die Landeskreditmittel auch eine Zuschussfinanzierung für die Bauherren von Sozialwohnungen geben. Auf der Bundesebene setzen wir uns für die Verbesserung der Abschreibungsbedingungen während der ersten Jahre nach Errichtung von geförderten Wohnungen ein. Auf der Landesebene werden wir weiter mit den Akteuren der Bau- und Wohnungswirtschaft im Gespräch bleiben und nach weiteren Verbesserungsmöglichkeiten suchen.

Der öffentliche Nahverkehr im Dreisamtal lässt an verschiedenen Stellen zu wünschen übrig. Ich denke hier nicht nur an einen Nachtbus nach Oberried sondern auch an die täglichen Verbindungen z. B nach Glashütte oder andere entlegenen Orte. Wie wollen Sie hier für Verbesserungen sorgen?

Grundsätzlich stelle ich eine gute Versorgung auf der zentralen Achse, der Höllentalbahn, fest. Dort besteht mit Ausnahmen der Abendstunden durchgängig ein Halbstundentakt in beide Richtungen und eine gute Anbindung an die regionalen Buslinien nach Todtnau und St.Peter. In den nächsten Jahren ist die Verdichtung des Verkehrs und der dazu erforderliche Ausbau des Schienennetzes erforderlich. Dies wird umgesetzt.

Mit der Gründung des Vereins für den Bürgerbus „Dreisamstromer“ wird im kirchzartener Bereich eine Verbesserung des örtlichen Nahverkehrs erreicht. Ich wünsche diesem Vorhaben viel Erfolg und würde mich freuen, wenn es als Erfolgsmodell künftig auf die anderen Dreisamtalgemeinden ausgedehnt würde. Aus meiner Sicht ist nicht nur bei der Erstinvestition für solche bürgerschaftlichen Projekte finanzielle Unterstützung erforderlich, sondern auch für den Betrieb. Für die Bereiche, in denen ein kontinuierlicher Betrieb eines Busnetzes aus finanziellen und auf Grund geringer Nachfrage nicht möglich ist, halte ich die Einführung einer Infrastruktur (ggf. internetbasiert) zur Mitnahme gewissermaßen als Nachbarschaftsinitiative für sinnvoll. Eine solche Möglichkeit in Ergänzung mit der Einführung eines Anruf(sammel)taxis wäre eine deutliche Qualitätsverbesserung für die Menschen, die nicht mehr oder noch nicht aktiv am Pkw-Verkehr teilnehmen können.

Das Verkehrsaufkommen auf der B 31 durch das Höllental wird immer höher. Ich denke nicht nur für die Anwohner in Freiburg sondern auch für die Falkensteiger ist eine unerträgliche Situation entstanden. Auch wenn es, wie ein Landtagsabgeordneter einer anderen Fraktion geäußert hat, nur 300 Betroffene sind. Wie wollen Sie erreichen, dass der Falkensteigtunnel dem Freiburger Stadttunnel gleichgesetzt wird? Welche Lösungen sehen Sie, wenn der Falkensteigtunnel auf den „Sankt Nimmerleinsstag“ verschoben wird?

In sämtlichen Beschlüssen und Verlautbarungen der beteiligten Körperschaften, Vereine und Abgeordneten wird die Gleichrangigkeit beider Projekte zum Ausdruck gebracht. Ich stehe voll dazu und werde dies auch immer einfordern. Die Stadt Freiburg und der Landkreis haben die Vorplanung auf eigene Kosten vorfinanziert und damit die Bedeutung für die Raumschaft unter Beweis gestellt. Der Vorschlag der Vorplanung geht übrigens auf unseren früheren Landtagsabgeordneten Gustav-Adolf Haas zurück. Jetzt ist der Bund mit der Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans am Zug. Selbstverständlich gilt aber auch, dass der Verkehr durch die größere Attraktivität dieser Route auch weiter zunehmen wird. Deshalb halte ich Lärmschutzmaßnahmen für zwingend erforderlich. Für den Bereich der Stadt Freiburg gibt es schon sehr alte Überlegungen, die großen Verkehrsachsen mit Wohnhäusern zu überbauen und damit die Lärm- und Wohnproblematik anzugehen. Auch die Abgasbelastung könnte durch geregelte Luftfilterung in den neu entstehenden Tunnels umgesetzt werden.

Ein weiterer Punkt, der auch diskutiert wird ist die Bildungspolitik. Walter, wie beurteilst Du die Bildungssituation im Dreisamtal?

Das Dreisamtal ist gekennzeichnet durch die enge Verflechtung zwischen Stadt Freiburg und den kreisangehörigen Gemeinden des Dreisamtals. Es gibt fast alles an allgemeinbildenden Schularten. Eltern, Kinder und Jugendliche haben eine große Auswahl an Schulen und wenn im Dreisamtal nicht das passende Angebot vorhanden ist, kann man ohne große Schwierigkeiten das Schulangebot der Stadt Freiburg nutzen. Als Sozialdemokraten sehen wir im längeren gemeinsamen Lernen für die Kinder große Vorzüge. Zusammen mit der Ganztagsschule kann ein rhythmisierendes Unterrichtsangebot geschaffen werden und die Eltern müssen sich keine Sorgen über die Betreuung ihrer Kinder am Nachmittag machen. Hier sehe noch Entwicklungsmöglichkeiten für die Schullandschaft im Dreisamtal. Erfreulicherweise schließt das Schülerhaus im Dreisamtal die Lücke der Nachmittagsbetreuung seit mehr als 10 Jahren.

Wichtig für das Dreisamtal ist auch dessen wirtschaftliche Entwicklung. Wie siehst du die Entwicklung und was sind deine Ziele?

Auch hier sehe ich die enge Verflechtung mit der Stadt Freiburg. Eine wichtige Basis für die wirtschaftliche Entwicklung im Dreisamtal ist die intensive verkehrliche Verknüpfung durch Zugverbindungen und leistungsfähige Straßen. Um beispw. aus dem Dreisamtal in die Stadt zu gelangen, dauert es mit ÖPNV oder Auto in vielen Fällen nicht so lange wie ein Weg innerhalb der Stadt. Trotz der vielfältigen Pendlerbewegungen nach Freiburg zeicnnet sich das Dreisamtal dennoch durch eine diverse prosperierende Wirtschaft aus. Anders als in anderen ländlichen Gemeinden des Schwarzwaldes herrscht nicht das Übernachtungsgewerbe vor, sondern das verarbeitende Gewerbe in Form von Handwerks und kleinen Industriebetrieben vor. Mir ist wichtig, dass dies auch in Zukunft so bleiben kann. Daneben halte ich auch eine gemischte Sozialstruktur der Bevölkerung für wichtig. Die Mischung macht die Gemeinde aus. Ich freue mich, dass auch im Dreisamtal neue Wohnbauflächen ausgewiesen werden. Flächen sind knapp und unterliegen einem großen Interessenkonflikt. Deshalb sollte mit dieser Ressource sparsam umgegangen werden und in erster Linie flächensparend gebaut und darauf geachtet werden, dass auch Menschen mit kleinem Geldbeutel sich ein Zuhause im Dreisamtal leisten können.

Ein weiteres und teilweise sehr umstrittenes Thema ist die Windkraft. Welcher Weg sollte hier nach deiner Meinung eingeschlagen werden?

Das Ziel ist klar: Wir wollen den Atomausstieg und den Verzicht auf die Nutzung fossiler Brennstoffe. Dazu sind zwei Dinge erforderlich: Die Nutzung regenerativer Energieträger und das Einsparen von Energie. Wasserkraft als hat im Dreisamtal eine alte Tradition. In den letzten Jahren ist auch die Windkraft dazu gekommen. Auch im Schwarzwald kann ein Beitrag zu mehr regenerativer Energie geleistet werden. Durch den Aufbau von Windkraftkapazitäten hier bei uns steigt der Selbstversorgungsgrad und es sinkt die Notwendigkeit für den Bau kostenintensiver Fernnetze. Wenn nachgewiesenermaßen die Artenvielfalt durch die regenerative Energienutzung beeinträchtigt wird, muss aus meiner Sicht nach Alternativen vor Ort gesucht werden entweder durch Ausweichstandorte und/oder ein angepasstes Nutzungsregiment, wie es im Übrigen auch von den Windkraftbetreibern zum Erreichen der Genehmigungsfähigkeit angeboten wird.

Vielen Dank

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22.12.2015 in Ortsverein

Weihnachtsfeier 2015

Weihnachtsfeier 2015

Der Ortsvereins-Vorsitzende Markus Millen hatte eingeladen und zahlreiche Mitglieder, Angehörige und Freunde der Partei kamen:

Am 06. Dezember haben wir uns zu unserem traditionellen Weihnachtsfest getroffen, um gemeinsam den Jahresabschluss zu begehen, langjährige Mitglieder zu ehren und in gemütlicher Runde beisammen zu sein. Zu Gast war unser Landtagskandidat‪#‎WalterKrögner‬, der in seiner Rede nicht nur die aktuellen Entwicklungen erörtert und in den landespolitischen Kontext eingeordnet hat, sondern auch den wesentlichen Anteil der Sozialdemokraten am Erfolg der Landesregierung herausstellte. Diese Arbeit gelte es fortzusetzen: "Fünf Jahre sind nicht genug! Dieses Land gehört nicht der CDU, sondern den Menschen! Und für diese müssen wir arbeiten!"

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22.11.2015 in Bundespolitik

Griechenland

Artikel von Dieter Spöri, über die Behandlung von Griechenland, durch die EU.

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http://www.blog-der-republik.de/griechenland-auf-dem-weg-zum-eu-protektorat-ultimatum-zur-zwangsversteigerung-von-immobilien/

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22.09.2015 in Bundespolitik

Mitgliederbrief, Bundespartei

Mitgliederbrief

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