SPD Dreisamtal

26.02.2023 in Ortsverein

Jahresplanung 2023 - Es geht was!

Liebe Mitglieder und politisch Interessierte,

wir haben unsere Jahresplanung soweit abgeschlossen und ihr findet alle Termine HIER oder die aktuellsten Termine auch immer in dem Kasten auf der Startseite unserer Homepage angezeigt.

Abgeschlossen heißt aber nicht, dass nicht noch die eine oder andere Überraschung in Planung ist. Sicher ist mindestens ein weiteres Event, auf das wir uns schon sehr freuen und das wir dann zeitnah hier ankündigen.

Besonders freuen wir uns auf unseren politischen Diskussionsabend Ende März und unseren Mai-Hock am 6.5.2023 auf dem Engenwald Grillplatz.

Wir freuen uns auch, wenn Ihr zahlreich erscheint, mit uns diskutiert, zusammensitzt und Spaß habt. Wer sich mehr bei uns engagieren möchte kann sich immer an kontakt@spd-dreisamtal.de wenden oder uns auch bei Instagram oder Facebook eine Nachricht senden.

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12.02.2023 in Ortsverein

NEWS! Ausgabe Nummer 5 ist da!

Die fünfte Ausgabe unserer Parteizeitung lag diese Woche in allen Dreisamtäler Briefkästen. Wir haben lange gewerkelt und viele Artikel geschrieben und hoffen, dass das Lesen unterhaltsam und informativ ist und viel Freude macht! Schwerpunktthema ist dieses Mal der Klimaschutz, auch unter dem Aspekt der Resilienz.

Hier geht's lang zum Lesen! (Link zum Pdf)

Die Zeitung wird ehrenamtlich und in unserer Freizeit erstellt und wir freuen uns immer auch über Spenden auf das Konto des Ortsvereins:
IBAN DE49 6809 0000 0027 5001 02

(50% der Spende an den SPD-Ortsverein erhält man als Steuerreduzierung bei der Steuererklärung wieder zurück)

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29.01.2023 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten vom 19.01.2023 gehalten von Peter Meybrunn

„Dunkle Wolken über den Gemeinden“ , so titelte die BZ am 27.12.2022!

„Belastungsgrenze überschritten – Es darf kein Weiter so geben“, lautet der Titel des Positionspapiers zur Situation der Städte und Gemeinden, verfasst vom Gemeindetag Baden- Württemberg.

Was verbirgt sich dahinter? Dieses Papier soll die Landesregierung und alle politisch Verantwortlichen auf die prekäre Situation der Gemeinden aufmerksam machen um die Aufgabenlast der Kommunen zu überdenken und auch finanziell besser auszustatten. Dahinter steht auch die Erkenntnis, dass die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden ihre Grenzen erreicht hat. Das Leistungsversprechen des Staates und die Übertragung von immer mehr Aufgaben an die Kommunen, die Erhöhung der Standards für zu erfüllende Aufgaben und die Ausweitung von immer mehr Vorschriften, Gesetzen und Regelungen können nicht mehr erfüllt werden!

„Die Luft für die Zukunftsgestaltung fehlt“ so heißt es in dem Positionspapier des Gemeindetages.

Ganz deutlich wird dies bei der Betrachtung der Personalaufwendungen unserer Gemeinde: Seit dem Jahr 2010 hat sich der Personalbestand um 41 Stellen, das sind 56%, erhöht; die Kosten haben sich von 3,5 Mio € in 2010 auf nunmehr 7,8 Mio € im Jahre 2023 weit mehr als verdoppelt! Ein großes Ärgernis ist die unzulängliche Beteiligung des Landes an den Kosten der Kindertagesstätten! Ich darf hier an die Resolution des Gemeinderates zur Übernahme der Personalkosten vom Land erinnern. Aufgrund der landkreisweiten Probleme hat das Landratsamt Breisgau- Hochschwarzwald nun eine Tak Force eingerichtet. Die BZ vom 05.Oktober 2022 berichtet darüber und spricht von frustierten Gemeindevertretern und verzweifelten Eltern. Es sind ja nicht nur die fehlenden Räumlichkeiten, sondern auch fehlende Erzieher und Erzieherinnen. Wenn dann Fr. Zahradnik* als Mitglied dieser Task Force den Bürgermeistern empfiehlt „ein paar Euro für die Erzieher draufzulegen, um sie bei der Stange zu halten“ ist das bestimmt nicht die Lösung des Problems.

Wie angesichts dieser Personal-Not die Umsetzung des „Rechtsanspruches auf Ganzragsbetreung an den Grundschulen“ ab 2026 gelingen soll, ist uns von der SPD-Fraktion ein Rätsel. Darüberhinaus ist die Frage der Schaffung der dafür notwendigen Räumlichkeiten noch völlig offen. Es bleibt abzuwarten, wieviel Bund und Land zur Finanzierung bei den entsprechende Baumassnahmen beitragen, oder ob wieder die Gemeinden auf einem Großteil Kosten sitzen bleiben.

Nun zurück zum Haushaltsplan für 2023: (weiter nach dem Klick)

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03.01.2023 in Ortsverein

Herzlichen Glückwunsch, Stefan Saumer!

Wir gratulieren unserem Vorstandsmitglied und Gemeinderat Stefan Saumer ganz herzlich zum Erhalt der goldenen Ehrennadel der Gemeinde Kirchzarten.

Stefan ist in vielen Bereichen in und für Kirchzarten aktiv, setzt sich mit viel Herzblut für den Ort und seine Einwohner ein und auch in unserem Ortsverein immer mit viel Engagement dabei. Ohne ihn würde es unsere Parteizeitung nicht geben. Ohne ihn würde der Dreisamstromer nicht fahren. Gemeinderat, die Mit-Fahr-Punkte, die Bürgerstiftung... Stefan, diese Auszeichung hast du einfach verdient! Herzlichen Glückwunsch und vielen, vielen Dank!

Weitere Informationen gibt es auch in der Badischen Zeitung.

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24.12.2022 in Ortsverein

Frohe Feiertage und einen guten Start in das Jahr 2023!

Liebe Mitglieder und Unterstützer des Ortsvereins Dreisamtal,

wir wünschen euch und euren Angehörigen ein schönes und besinnliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das kommende Jahr!

Ganz herzlichen Dank für Eure Unterstützung!

Wir sind derzeit an der Planung vieler Aktionen und Veranstaltungen. Wer sich engagieren und mitmachen möchte: Einfach eine Mail an uns schreiben. Wir melden uns dann.

Mit herzlichen Grüßen

Der Vorstand des Ortsvereins Dreisamtal

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