26.03.2023 in Ortsverein

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht." - Otto Wels am 23.3.1933

 

Am 23. März 1933 endete endgültig die Weimarer Demokratie mit der Zustimmung einer Mehrheit im Reichstag zum sogenannten "Ermächtigungsgesetz", welches alle Macht auf Adolf Hitler und seine nationalsozialistische Regierung übertrug. Otto Wels, der damalige SPD-Vorsitzende und Vorsitzender der SPD-Fraktion im Reichstag, begründete das einstimmige Nein der  Sozialdemokratie in seiner berühmt gewordenen Rede, die Peter Struck als "mutigste Rede, die je gehalten wurde" bezeichnete.

Etliche Abgeordnete waren zu diesem Zeitpunkt von Nazi-Schergen bereits verhaftet worden, andere waren auf der Flucht, vor allem die jüdischen SPD-Abgeordneten. An den Ausgängen des Saales der Kroll-Oper - der Reichstag selbst war durch den Brand verwüstet - waren SA- und SS-Uniformierte postiert. Wels wusste, dass die Entscheidung längst gefallen war, zumal kein konservativer oder liberaler Politiker mit der SPD gegen das Gesetz stimmte, das den Reichstag völlig entmachtete. In dieser Lage trug er seine eindrückliche Rede vor, die letzten freien Worte in einem deutschen Parlament für 13 Jahre. Darin der Satz, der Geschichte schrieb:

"Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht."

Zurecht ehren wir ihn sowie die anderen tapferen SPD-Abgeordneten dieser Zeit, darunter so große Namen wie Kurt Schumacher, der für Württemberg im Parlament saß, oder Marie Juchacz.

Ihr Vermächtnis ist es, dass wir Demokratie als etwas begreifen müssen, das kein Selbstläufer ist, sondern wehrhaft sein muss. Sie braucht Bürgerinnen und Bürger, die nicht bloß passive  Zuschauer sind. Heute droht die Gefahr weniger von prügelnden Horden auf den Straßen als vielmehr von Hass und Hetze im Internet und auf Online-Plattformen:

Verschwörungstheorien, Antisemitismus und Staatsfeindlichkeit erfordern heute genaues Hinsehen und Widerspruch. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sind dabei besonders gefordert!

(aus dem aktuellen Newsletter des SPD Bundestagsabgeordneten Nils Schmid)

Mehr Informationen zu Otto Wels, seiner Rede und dem Widerstand im Nationalsozialismus findet man unter anderem in einem PDF der SPD-Bundestagsfraktion.

 

20.03.2023 in Ortsverein

Dreisamtal diskutiert - Ein politischer Abend

 

Es gibt viele politische Themen, die uns im Dreisamtal beschäftigen. Diese möchten wir gerne diskutieren, insbesondere mit dem Publikum. Dazu haben wir unseren nun regelmäßig stattfindenden politischen Diskussionsabend ins Leben gerufen. Dabei geht es natürlich um lokale Themen, aber es soll auch um die Bundes- und auch die globale Politik gehen. Die Themen sollen dabei aus dem Publikum kommen.

Wir veranstalten diesen Diskussionsabend unter dem Titel „Dreisamtal diskutiert“.
Dieser findet am 23. März um 19:30 Uhr im Nebenzimmer des Fiesta in Kirchzarten statt.

Alle Einwohner des Dreisamtals sind herzlich eingeladen, an dieser
Diskussionsveranstaltung teilzunehmen.

 

26.02.2023 in Ortsverein

Jahresplanung 2023 - Es geht was!

 

Liebe Mitglieder und politisch Interessierte,

wir haben unsere Jahresplanung soweit abgeschlossen und ihr findet alle Termine HIER oder die aktuellsten Termine auch immer in dem Kasten auf der Startseite unserer Homepage angezeigt.

Abgeschlossen heißt aber nicht, dass nicht noch die eine oder andere Überraschung in Planung ist. Sicher ist mindestens ein weiteres Event, auf das wir uns schon sehr freuen und das wir dann zeitnah hier ankündigen.

Besonders freuen wir uns auf unseren politischen Diskussionsabend Ende März und unseren Mai-Hock am 6.5.2023 auf dem Engenwald Grillplatz.

Wir freuen uns auch, wenn Ihr zahlreich erscheint, mit uns diskutiert, zusammensitzt und Spaß habt. Wer sich mehr bei uns engagieren möchte kann sich immer an kontakt@spd-dreisamtal.de wenden oder uns auch bei Instagram oder Facebook eine Nachricht senden.

 

 

12.02.2023 in Ortsverein

NEWS! Ausgabe Nummer 5 ist da!

 

Die fünfte Ausgabe unserer Parteizeitung lag diese Woche in allen Dreisamtäler Briefkästen. Wir haben lange gewerkelt und viele Artikel geschrieben und hoffen, dass das Lesen unterhaltsam und informativ ist und viel Freude macht! Schwerpunktthema ist dieses Mal der Klimaschutz, auch unter dem Aspekt der Resilienz.

Hier geht's lang zum Lesen! (Link zum Pdf)


Die Zeitung wird ehrenamtlich und in unserer Freizeit erstellt und wir freuen uns immer auch über Spenden auf das Konto des Ortsvereins:
IBAN DE49 6809 0000 0027 5001 02

(50% der Spende an den SPD-Ortsverein erhält man als Steuerreduzierung bei der Steuererklärung wieder zurück)

 

29.01.2023 in Gemeinderatsfraktion

Haushaltsrede der Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten vom 19.01.2023 gehalten von Peter Meybrunn

 

„Dunkle Wolken über den Gemeinden“ , so titelte die BZ am 27.12.2022!

„Belastungsgrenze überschritten – Es darf kein Weiter so geben“, lautet der Titel des Positionspapiers zur Situation der Städte und Gemeinden, verfasst vom Gemeindetag Baden- Württemberg.

Was verbirgt sich dahinter? Dieses Papier soll die Landesregierung und alle politisch Verantwortlichen auf die prekäre Situation der Gemeinden aufmerksam machen um die Aufgabenlast der Kommunen zu überdenken und auch finanziell besser auszustatten. Dahinter steht auch die Erkenntnis, dass die Leistungsfähigkeit der Städte und Gemeinden ihre Grenzen erreicht hat. Das Leistungsversprechen des Staates und die Übertragung von immer mehr Aufgaben an die Kommunen, die Erhöhung der Standards für zu erfüllende Aufgaben und die Ausweitung von immer mehr Vorschriften, Gesetzen und Regelungen können nicht mehr erfüllt werden!

Die Luft für die Zukunftsgestaltung fehlt“ so heißt es in dem Positionspapier des Gemeindetages.

Ganz deutlich wird dies bei der Betrachtung der Personalaufwendungen unserer Gemeinde: Seit dem Jahr 2010 hat sich der Personalbestand um 41 Stellen, das sind 56%, erhöht; die Kosten haben sich von 3,5 Mio € in 2010 auf nunmehr 7,8 Mio € im Jahre 2023 weit mehr als verdoppelt! Ein großes Ärgernis ist die unzulängliche Beteiligung des Landes an den Kosten der Kindertagesstätten! Ich darf hier an die Resolution des Gemeinderates zur Übernahme der Personalkosten vom Land erinnern. Aufgrund der landkreisweiten Probleme hat das Landratsamt Breisgau- Hochschwarzwald nun eine Tak Force eingerichtet. Die BZ vom 05.Oktober 2022 berichtet darüber und spricht von frustierten Gemeindevertretern und verzweifelten Eltern. Es sind ja nicht nur die fehlenden Räumlichkeiten, sondern auch fehlende Erzieher und Erzieherinnen. Wenn dann Fr. Zahradnik* als Mitglied dieser Task Force den Bürgermeistern empfiehlt „ein paar Euro für die Erzieher draufzulegen, um sie bei der Stange zu halten“ ist das bestimmt nicht die Lösung des Problems.

Wie angesichts dieser Personal-Not die Umsetzung des „Rechtsanspruches auf Ganzragsbetreung an den Grundschulen“ ab 2026 gelingen soll, ist uns von der SPD-Fraktion ein Rätsel. Darüberhinaus ist die Frage der Schaffung der dafür notwendigen Räumlichkeiten noch völlig offen. Es bleibt abzuwarten, wieviel Bund und Land zur Finanzierung bei den entsprechende Baumassnahmen beitragen, oder ob wieder die Gemeinden auf einem Großteil Kosten sitzen bleiben.

Nun zurück zum Haushaltsplan für 2023: (weiter nach dem Klick)

 

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

06.03.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Mitgliederversammlung mit Listenaufstellung für die Kommunalwahl (parteiöffentlich)
Bürgersaal in der Verwaltungsscheune der Talvogtei Kirchzarten

06.04.2024, 00:00 Uhr - 00:00 Uhr
SPD Fahrt zum KZ Natzwiller-Strutthof mit der Europakandidatin Vivien Costanzo
(wird noch bekannt gegeben)
Infos folgen

11.04.2024, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr
Vorstandssitzung
(wird noch bekannt gegeben)

alle Termine

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News

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Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

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