15.08.2020 in Kommunalpolitik
So haben die Leser unserer Zeitung auf den Artikel zur Verkehrswende reagiert
Wie versprochen veröffentlichen wir an dieser Stelle einige Reaktionen auf den Artikel "Verkehrswende jetzt!" von Dagmar Engesser in der zweiten Ausgabe unserer Zeitung (pdf). Wir freuen uns über die zahlreichen Reaktionen und darüber, dass wir eine Diskussion angestossen haben und unsere Vorschläge kritisch durchleuchtet werden und weitere Ideen hinzugekommen sind. Vielen herzlichen Dank an alle, die sich bei uns gemeldet haben!
07.08.2020 in Ortsverein
Veranstaltung "Klima, Umwelt, Energie - Situation und Perspektiven in Baden-Württemberg" mit Sascha Binder MdL
Klima, Umwelt und Energie sind Themen, die die Bevölkerung auch im Dreisamtal sehr beschäftigen.
Wir freuen uns deshalb, das Sascha Binder, Landtagsabgeordneter und Generalsekretär der SPD Baden-Württemberg uns besuchen wird um sich die Meinungen und Fragen aus dem Dreisamtal anzuhören.
"Klima, Umwelt, Energie - Situation und Perspektiven in Baden-Württemberg" so der Titel unserer Veranstaltung am Dienstag 11.08.2020 zwischen 10:00 Uhr und 11:30 Uhr auf dem Dorfplatz in Stegen.
Zum Gespräch haben wir verschiedene Umweltgruppen eingeladen. Anwesend sein werden auch Andreas Markowsky von der Ökostrom Gruppe Freiburg und unsere Bewerberin für die Landtagswahl Jennifer Sühr.
Wir laden alle Dreisamtäler Bürger ein, diese Gesprächsrunde zu besuchen.
Die Veranstaltung wird im Freien auf dem Dorfplatz Stegen stattfinden, Coronaregeln werden eingehalten. Sitzmöglichkeiten sind vorhanden.
05.08.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Corona und die Grundrechte
Die Demonstranten in Berlin und anderswo gehen auf die Straße, weil Sie gegen die Einschränkungen Ihrer Grundrechte demonstrieren wollen. Weil Sie sich in Ihrer Freiheit eingeschränkt fühlen, ja gar die Demokratie gefährdet oder abgeschafft sehen.
Nun das schauen wir uns doch mal genauer an…
28.07.2020 in Kommunalpolitik
Verkehrswende jetzt!
In unregelmäßigen Abständen veröffentlichen wir auf unserer Homepage Artikel aus unserer halbjährlich erscheinenden Zeitung "Dreisamtal - wie geht`s?". In der letzten Ausgabe machte sich Dagmar Engesser Gedanken zur Verbesserung der Situation für Radfahrer im Dreisamtal:
Die SPD-Fraktion hat im Kirchzartener Gemeinderat den Antrag gestellt, die Verkehrswende aktiv einzuleiten.
Für innerorts wurde flächendeckend Tempo 30 gefordert, wo möglich sollen verkehrsberuhigte Bereiche mit nur 10 km eingerichtet werden und Gemeindeverbindungsstraßen sollen Fahrradstraßen werden, um einige der konkret beantragten Maßnahmen zu nennen. Der Gemeinderat stimmte dem Antrag zu!
Welche Freude!
Doch auch wenn Kirchzartens Rat ja gesagt hat, bisher blieb das nur ein Lippenbekenntnis. Dann beschloss der Kirchzartener Gemeinderat in der vorletzten Sitzung auch noch, die 50.000,- Euro, die für die Konzeptentwicklung einer Verkehrswende in den Haushalt eingestellt wurden, aufgrund der coronabedingt schwierigen Finanzlage vorerst einmal nicht auszugeben.
Das heißt im Klartext: Verbesserungen für Fußgänger und Radfahrer sind erst einmal auf Eis gelegt.
Während Städte wie Brüssel und London tatsächlich Fahrstreifen für den motorisierten Individualverkehr sperrten und dem Radverkehr zuschlugen, bleibt in Kirchzarten alles beim Alten. „Dreisamtal – wie geht’s?“ zeigt, dass Radwege im Dreisamtal an vielen Stellen gefährlich sind, Radfahrer und Fußgänger sich zu wenig Raum teilen müssen und manches regelrecht schikanös ist.
Mit einfachen Mitteln könnten schnell effektive Verbesserungen erreicht werden.
In einem weiteren Artikel werden wir demnächst einige der vielen Reaktionen auf diesen Artikel veröffentlichen, die uns bisher erreicht haben.
OV-Termine ab morgen
02.10.2020, 16:00 Uhr
Marktplatzgespräch - Familienpolitik ganzheitlich gedacht mit Jennifer Sühr u.a.
Marktplatz Kirchzarten
Details hier.
Bitte Munasken mitbringen und anziehen. Vielen Dank!
14.10.2020, 19:00 Uhr
Vorstandssitzung OV-Dreisamtal (parteiöffentlich)
Hofgut Himmelreich
17.10.2020, 10:30 Uhr
Fahrraddemo - Verkehrswende jetzt!
Fußgängerzone Kirchzarten
Details geben wir zeitnah bekannt.
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Wir auf Facebook
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Die Homepage der Stegener Gemeinderätin
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News
24.09.2020 14:34 Bernhard Daldrup zum Baukindergeld
Fristverlängerung für Baukindergeld hilft bauwilligen Familien Die Bundesregierung plant, den Förderzeitraum für das Baukindergeld um weitere drei Monate bis zum 31. März 2021 zu verlängern. Damit entspricht das Kabinett der Forderung der SPD-Bundestagsfraktion, die eine Verlängerung zur Überbrückung coronabedingter Verzögerungen angeregt hat. Die Verlängerung ermöglicht bauwilligen Familien größere Planungssicherheit und Klarheit. „Viele Familien hatten wegen coronabedingter Verzögerungen
20.09.2020 16:31 Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie
Heute ist Welt-Alzheimertag. SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas hält es für ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche die Umsetzung der Nationalen Demenstrategie beginnt. „Es ist ein wichtiges Signal, dass in dieser Woche der Startschuss zur Umsetzung der Nationalen Demenzstrategie fällt. Damit sollen 162 konkrete Maßnahmen umgesetzt werden, um das Leben für die Demenzkranken lebenswerter zu gestalten.
20.09.2020 16:29 Rassismus-Studie wäre im Sinne der Polizist*innen
SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese kann nicht nachvollziehen, dass der Innenminister eine Rassismus-Studie bei der Polizei ablehnt. Sie wäre im Sinn der Polizist*innen, die auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. „Dass sich Horst Seehofer trotz der Aufdeckungen bei der Polizei in Mülheim weiterhin stur gegen eine unabhängige Studie stellt, ist falsch und nicht nachvollziehbar. Eine Studie, die
17.09.2020 15:49 Regeln für Waffenexporte
„Restriktive EU-Kriterien wichtiger als Wirtschaftsinteressen“ Zu den Waffenexport-Jahresberichten der EU-Mitgliedstaaten hat sich das Europäische Parlament am heutigen Mittwoch, 16. September 2020, in einem Initiativbericht positioniert. Joachim Schuster aus dem Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung: „Verbindliche EU-Kriterien für Waffenexporte sind wichtiger als Wirtschaftsinteressen. Auch in mehreren anderen wichtigen Punkten des Parlamentsberichts konnten sich die Sozialdemokratinnen und
17.09.2020 13:47 Chance für faire Mindestlöhne in Europa jetzt nutzen
Für den Weg der Europäischen Union aus ihrer wohl größten wirtschaftlichen Krise ist es entscheidend, dass der Wiederaufbau mit konkreten arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Reformvorschläge unterfüttert wird. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert Ursula von der Leyen auf, nach der heutigen Ankündigung in ihrer Rede zur Lage der Europäischen Union, zügig einen Rechtsakt zur Einführung eines Rahmens für Mindestlöhne
17.09.2020 11:45 Weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften
Über die grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) werden Beschlüsse zu Investitionen vereinfacht, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu überfordern. Der Sprecher der AG Recht und Verbraucherschutz der SPD-Bundestagsfraktion,Johannes Fechner, zum Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz: „Unsere grundlegende Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG) wird für weniger Zoff und mehr Klimaschutz in Wohnungseigentümergemeinschaften sorgen. Wir vereinfachen Beschlüsse zu Investitionen, ohne dabei finanzschwache Eigentümer zu
15.09.2020 08:08 Aufnahme von Schutzsuchenden aus Moria: Hilfe leisten – jetzt!
Die SPD erhöht den Druck auf die Union im Streit über humanitäre Hilfe nach der Brandkatastrophe im griechischen Lager Moria. Es geht um schnelle Hilfe vor Ort, die Aufnahme von mehr Geflüchteten sowie mehr Einsatz für eine europäische Lösung. „Wir müssen weitaus mehr tun“, sagt Vizekanzler und Kanzlerkandidat Olaf Scholz. „48 Stunden sind, glaube ich,
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