06.12.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Jahresrückblick 2019 (!)

 

Jahresrückblick auf das ablaufende Jahr kann ja jeder. Die Königsklasse ist der Rückblick auf das kommende Jahr. Genau das haben wir aber anlässlich der Weihnachtssitzung des Kreisvorstand gewagt. Es klingt insgesamt sehr realisitisch ...

 

02.12.2018 in Ortsverein

Kirchzarten - wie geht's? Die Ergebnisse.

 

 

Fast drei Stunden gelebte Kommunalpolitik: Wir hatten in unserer größten Gemeinde Kirchzarten die Bürger eingeladen, mit uns über die wichtigsten Themen für Kirchzarten zu reden. Und wir haben gut zugehört! Zwar blieb die Teilnehmerzahl hinter unseren Wünschen zurück, der Qualität der Tischgespräche tat dies jedoch keinen Abbruch. 

Was niemanden überraschte, aber zu Recht noch einmal deutlich wurde: Wohnen und Verkehr sind die zentralen Themen der Politik vor Ort, in denen sich die Anliegen der Nachhaltigkeit und des Umweltschutzes ganz selbstverständlich wiederfinden. Es sind die generationsübergreifenden Themen, die eine gute Lokalpolitik der Gegenwart prägen und gleichzeitig die Gemeinde fit für die Zukunft machen.

Die Gemeinderatsfraktion der SPD in Kirchzarten und der Vorstand der SPD Dreisamtal werden sich im Nachgang intensiv mit den gewonnenen Gedanken und Anliegen der Bürger auseinandersetzen. Ermutigend ist für uns, dass wir viele unserer kassischen Forderungen und Inhalte bestätigt sehen durften. 

Danke allen Teilnehmern, Danke Kirchzarten!

 

 

27.11.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim: Endlich gibt es einen Termin

 

Der französische Präsident Macron hat heute bekannt gegeben, dass der marode Kernreaktor in Fessenheim im Jahr 2020 stillgelegt werden soll. Der SPD Kreisverband ist einerseits besorgt, dass dieser gerade für unsere Gegend so gefährliche Reaktor noch bis zu zwei Jahre weiter betrieben werden soll. Andererseits ist es sehr erfreulich, dass damit nach vielen Gerüchten und halbherzigen Ankündigungen nun endlich ein verbindliches Datum im Raum steht.

 

25.11.2018 in Reden/Artikel von Dr. Birte Könnecke

Eigene Lösungsansätze gemeinsam vertreten

 

Ich freue mich sehr, dass ich auf dem Landesparteitag gestern mit einem sehr guten Ergebnis in den Beirat des Landesvorstandes gewählt wurde. Mir geht es um eine gute Zusammenarbeit und um konkretes politisches Handeln. Für beides werde ich mich in den letzten zwei Jahren einsetzen.

 

25.11.2018 in Partei von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Eigene Lösungsansätze gemeinsam vertreten

 

Ein starkes Plädoyer für einen „fairen Umgang“ innerhalb der Partei hielt Birte Könnecke, die SPD-Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald, beim Landesparteitag am Samstag in Sindelfingen. Sie kritisierte den „Umgang miteinander“ in den sozialen Netzwerken. „Wie da über Genossen und Amtsträger unserer Partei geschrieben wurde, entbehrt jeden Anstands“, sagte sie.

 

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News

12.12.2018 19:10 Ausbildungsbilanz 2018: Eine starke Ausbildung für alle
Das Bundesinstitut für Berufsbildung hat heute seine Ausbildungsbilanz für 2018 vorgestellt. Die Bilanz wirft Licht und Schatten. Sie macht deutlich, dass die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBIG) überfällig ist. Die bisher bekannten Vorschläge der Bundesbildungsministerin greifen noch in jeder Hinsicht viel zu kurz. Wir wollen mit der Modernisierung das weltweit anerkannte, kooperative Zusammenspiel von Sozialpartnern, Staat

11.12.2018 20:45 10 Jahre Lebensmittel ohne Gentechnik sind ein großer Erfolg
Eine im Auftrag der SPD-Bundestagsfraktion erstellte Analyse zeigt, dass ‚Ohne Gentechnik‘ ein sehr erfolgreiches Marktsegment ist. Seit zehn Jahren gelten für das Label klare und strenge gesetzliche Vorgaben. Angebot und Nachfrage nach Milch, Eiern, Käse und Fleisch von Tieren, die ohne Gentechnik gefüttert wurden, wachsen weiter. „Das freiwillige Label ‚Ohne Gentechnik‘ sorgt für mehr Transparenz für

11.12.2018 20:41 Gute-Kita-Gesetz: mehr Qualität, weniger Gebühren
Der Bundestag beschließt diese Woche das Gute-Kita-Gesetz. Katja Mast sagt: Der Bund investiert 5,5 Millarden Euro für gute Kitas – und damit für gute Kinderbetreuung. „Das Gute-Kita-Gesetz kommt! Damit lösen wir unser Versprechen ein: mehr Qualität, weniger Gebühren.  Für die SPD-Bundestagfraktion ist klar: Jedes Kind muss die gleichen Chancen auf gute Kinderbetreuung haben. Dafür investiert der Bund

11.12.2018 20:37 Patienten brauchen eine sichere Versorgung mit Arzneimitteln
Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagfraktion, Sabine Dittmar, äußert sich zu den Vorschlägen zur Weiterentwicklung der Apotheken, die Gesundheitsminister Spahn heute vorgestellt hat. „Seit dem EuGH-Urteil haben wir mit der Diskussion über das RX-Versandhandelsverbot zwei Jahre verloren. Die Vorschläge, die Gesundheitsminister Spahn jetzt vorgelegt hat, sind uns teilweise gut bekannt. Wir selbst haben sie in ähnlicher Form schon vor Monaten in

09.12.2018 19:38 Europa ist die Antwort
Die kommenden Jahre werden entscheidend dafür sein, ob wir die großen Aufgaben der Zeit gemeinsam anpacken – und bewältigen. Ob wir der europäischen Idee neuen Schub geben. Oder ob der Weg zurück führt in nationalstaatliches Klein-Klein – und wir die Weltpolitik der anderen nur an der Seitenlinie kommentieren und erdulden. Um nichts weniger geht es

07.12.2018 21:15 Einrichtung einer Europäischen Arbeitsbehörde
Mit der Einigung der europäischen Arbeitsminister auf eine Europäische Arbeitsbehörde ist ein Schritt hin zu einem sozialeren Europa getan. Die Europäische Kommission hatte diesen Vorschlag unterbreitet, nun muss noch das Europäische Parlament zustimmen. „Vor einem Jahr haben die Staats- und Regierungschefs der EU beschlossen, mehr zu tun für soziale Rechte, wie den Zugang zu Sozialschutz,

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Zum Antrag „Wirtschaft für die Menschen – Soziale Marktwirtschaft im 21. Jahrhundert“ der CDU auf ihrem Bundesparteitag am 7./8. Dezember 2018 erklärt der Mittelstandsbeauftragte beim SPD Parteivortand Harald Christ: Wo bleibt das Neue? Der Inhalt des Antrags ist ziemlich dünn und hinlänglich bekannt. Eine in die Zukunft gerichtete Perspektive für den Wirtschaftsstandort Deutschland und seine Herausforderungen

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