27.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Mitgliederbrief Nr. 30 ist online
Noch kurz vor dem Ende des Januars kommt heute der erste Mitgliederbrief des neuen Jahres und insgesamt die dreißigste Ausgabe online. Es ist erstaunlich, wie viel im neuen Jahr schon passiert ist und an wie vielen Themen wir derzeit arbeiten dürfen!
26.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Eine Mahnwache, ein Quiz und seine Folgen
Am 23. März 2018 jährte sich die letzte freie Rede von Otto Wels im Reichstag zum 85sten Mal. Wir haben diesen Jahrestag zum Anlass für eine Mahnwache gegen den Faschismus genommen. In Ihringen gab es Reden von Birte Könnecke und Sabine Wölfle. Oswald Prucker hat ein Quiz zusammengestellt und verlas zusammen mit Clara Heckmann 13 Zitate. Sie fragten jeweils „AfD oder NSDAP?“ und den Besuchern fiel die Antwort sichtbar schwer. Das Quiz haben wir dann für unsere Webseite aufbereitet und dort findet man es immer noch.
17.01.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Heliosklinik Breisach: "Zukunftskonzept" widerspricht Vereinbarung
Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD hatten bereits Mitte Dezember 2018 in einer Pressemitteilung geschrieben, dass sie die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge sehen. Insbesondere wurde kritisiert, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt.
Der Kreistagsvorlage zum Zukunftskonzept wurde durch die Fraktion zugestimmt, da unsere drei Hauptanliegen (Erhalt des Klinikstandortes, Erhalt der Arbeitsplätze und Erhalt der Notfallversorgung) gesichert schienen. Insbesondere wurde nur unter der Maßgabe zugestimmt, dass das Leistungsangebot „eine effiziente Notfallversorgung, zumindest wochentags tagsüber seitens der Klinik, unter Gewährleistung dieser Versorgung auch in den übrigen Zeiten, insbesondere nachts und am Wochenende, in Räumlichkeiten der Klinik“ umfasst.
16.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Schwierige Situation in Obdachlosenunterkunft
Vor kurzem besuchte unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke zusammen mit Mitgliedern des Kreisvorstands und des Ortsvereins die Wohnungsloseneinrichtung in der Elsässer Allee in Breisach. Begrüßt und geführt wurden wir von einem Mitarbeiter des Liegenschaftsamtes Breisach, der als Hausmeister für die Unterkunft zuständig ist.
Vor dem Eintritt in die Einrichtung gab es draußen eine kurze Vorbesprechung, in der es vor allem darum ging, was für Menschen hier leben, wie lange, unter welchen Bedingungen. Zumeist handelt es sich hierbei um Menschen, die ihre Wohnung verloren haben und durch z. B. Caritas, Stadtverwaltung usw. eingewiesen werden.
13.01.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Plädoyer für einen gesitteten und respektvollen Umgang miteinander
Ein engagiertes Plädoyer für einen achtsamen, gesitteten und respektvollen Umgang miteinander in Gesellschaft und Partei hielt die Vorsitzende der SPD Breisgau-Hochschwarzwald, Birte Könnecke, am Freitag im Kirchzartener Hofgut Himmelreich. Beim gut besuchten Neujahrsempfang trat sie auch dafür ein, Grenzen der eigenen politischen Präferenzen nicht so eng zu ziehen, dass die Anhänglichkeit an die eigene Partei letztlich bereits am kleinsten, persönlich empfundenen Widerspruch leidet.
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News
13.02.2019 09:55 SPD Europa: Wasser sparen in Zeiten des Klimawandels
Parlament beschließt Standpunkt zu Wasserwiederverwendung Ein Drittel der EU-Landfläche leidet unter Wasserknappheit. In Hitzesommern wie 2018 sind Menschen, Tiere und Pflanzen sehr von der Trockenheit betroffen. Besonders die südlichen Mitgliedstaaten erleiden dabei wirtschaftliche Milliardenschäden. Das Europäische Parlament sieht besonders viel Potential in der Wasserwiederverwendung in der Landwirtschaft. Am Dienstag, 12. Februar 2019, hat das Plenum
13.02.2019 09:53 Einsetzung des Forums „Mobilität der Zukunft“
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: Die SPD wird die Leitlinien einer modernen Mobilitätspolitik erarbeiten, die den sozialen, den ökonomischen und den ökologischen Ansprüchen gerecht werden. Das Forum soll sich auf die folgenden Themenschwerpunkte konzentrieren: Neue Mobilitätskonzepte, die alle Verkehrsträger einbeziehen und Mobilität für alle ermöglichen. Digitalisierung: Automatisiertes Fahren, Vernetzung und neue
13.02.2019 09:28 ASF: Danke, Hubertus Heil
Die Grundrente erkennt die Lebensleistung von Frauen an und reduziert speziell ihr Armutsrisiko. Die Arbeitsgemeinschaft der SPD-Frauen schickt einen großen Dank an Hubertus Heil für seinen Vorschlag zur Grundrente. Mit ihr wird die Lebensleistung von Frauen endlich anerkannt und Frauen werden besser vor Altersarmut geschützt. Mindestens 35 Jahre Beitragszeit soll die Voraussetzung sein, um die
11.02.2019 19:48 Einsetzung des Geschichtsforums der SPD
Der SPD-Parteivorstand hat auf seiner heutigen Klausursitzung folgenden Beschluss gefasst: „Mit ihrer langen in die Entwicklung der Arbeiterbewegung eingebetteten Geschichte unterscheidet sich die SPD in ganz besonderer Weise von allen anderen politischen Parteien in Deutschland. Gerade die Erinnerung an die Novemberrevolution von 1918 und die daraus hervorgehende Gründung der ersten Demokratie, z.B. mit der Einführung des
10.02.2019 16:28 Ein neuer Sozialstaat für eine neue Zeit
Solidarität, Zusammenhalt, Menschlichkeit – das sind die Grundsätze, unter denen wir den neuen Sozialstaat gestalten. Zum Wohle der Bürgerinnen und Bürger in unserem Land, und zwar aller Bürgerinnen und Bürger in unserem Land. Herzstück ist unser neues Sozialstaatskonzept. UNSER KONZEPT FÜR EINEN NEUEN SOZIALSTAAT Quelle: spd.de
08.02.2019 20:56 Facebook muss sich endlich an geltendes Recht halten
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die wegweisende Entscheidung des Bundeskartellamtes, mit der Facebook die Zusammenführung von Daten aus unterschiedlichen Quellen ohne Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer untersagt wird. In Zukunft dürfen die zu Facebook gehörenden Dienste wie WhatsApp und Instagram die Daten zwar weiterhin sammeln. Eine Zuordnung der Daten zum Facebook-Konto und die Zusammenführung der Daten ist
08.02.2019 20:55 BGH-Urteil stellt Bedeutung für sozialen Wohnungsbau nicht in Frage
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat sich heute mit den Förderbedingungen für die Soziale Wohnraumförderung befasst. Demnach gelten keine unbefristeten Belegungsbindungen für Sozialwohnungen dauerhaft, auch wenn sie vertraglich vereinbart wurden. „Wir bedauern die heutige Entscheidung des BGH zu unbefristeten Belegungsbindungen für Sozialwohnungen. Demnach sind unbefristete Belegungsbindungen dauerhaft unverhältnismäßig. Die Zahl der Sozialwohnungen in Deutschland sinkt. Was einmal öffentlich
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