20.03.2024 in Ortsverein
Exkursion mit der Europa-Kandidatin der SPD, Vivien Costanzo zum ehemaligen Konzentrationslager Natzweiler-Struthof in den Vogesen
Das ehemaligen KZ Natzweiler-Struthof war Teil der erbarmungslosen Vernichtungsmaschinerie der Nationalsozialisten im Dritten Reich, in dem Menschen interniert und vergast wurden. Heute ist Natzweiler-Struthof ein Memorial, das die Erinnerung wachhalten will, um eine Wiederholung der Geschichte zu verhindern.
Was hat die Geschichte des Dritten Reichs mit der EU zu tun, wo steht die EU heute, wohin entwickelt sie sich? Über diese Fragen darf mit der Europa-Kandidatin Vivien Costanzo im Anschluss an den Memorial-Besuch diskutiert werden.
Die Exkursion
Die Fahrt findet am Samstag, den 6. April 2024 statt.
Abfahrt: 7 Uhr ab Löffingen, 7.45 Uhr ab Kirchzarten
Ankunft: gegen 10 Uhr in Natzweiler-Struthof. Dort findet eine Führung in deutscher Sprache statt.
Rückfahrt: 14 Uhr
Kosten Bus und Eintritt: 20,- Euro / 15,- Euro für Schüler und Studenten
Anmeldung per Mail an Tanja.kuehnel@spd-hochschwarzwald.de
oder Mobil / WhatsApp 0172-2308375 bis zum 31. März 2024
Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!
20.03.2024 in Kommunalpolitik
Wir haben unsere Listen für die Kommunalwahl 2024 für Kirchzarten und Stegen, sowie die Kreistagswahl aufgestellt!
Unsere Vorsitzende Jennifer Sühr begrüßte bei der Mitgliederversammlung im Bürgersaal der Talvogtei Kirchzarten die anwesenden SPD-Mitglieder, Gäste und Rita Schwarzelühr-
Sutter, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium. Sie ging in ihrer Begrüßung auf die politischen Rahmenbedingungen der bevorstehenden Kommunalwahlen ein und dankte allen, die sich zu einer Kandidatur für die SPD bereitgefunden haben.
Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßte ebenfalls die Anwesenden und berichtete von ihrer Arbeit in Berlin und ging auf die aktuelle politische Lage ein.
Dann ging es weiter mit dem formellen Teil. Die Listen wurden aufgestellt.
Für den Kirchzartener Gemeinderat treten an:
Die Kandidierenden für Stegen sind:
Für den Kreistag bewerben sich:
Wir freuen uns sehr, dass wir als SPD Dreisamtal sehr vielfältige Listen für die Kommunal- und Kreistagswahl aufgestellt haben! Wir hoffen, dass die Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreich sind und sich dann für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen können.
Im Anschluss an die Nominierungsversammlungen wurden verschiedene Terminankündigungen
gemacht:
11.02.2024 in Bundespolitik
Es gibt gute Nachrichten aus Brüssel: Wir bekommen ein ambitioniertes Recht auf Reparatur!
René Repasi, unser Abgeordneter im Europaparlament berichtet in seinem aktuellen Newsletter:
"Darüber freue ich mich besonders, denn als Berichterstatter durfte ich das Gesetz maßgeblich mitgestalten und die Verhandlungen für das Europäische Parlament führen. Mit dem nun im Trilog ausgehandelten Recht auf Reparatur sorgen wir dafür, dass Elektroschrott reduziert wird und gleichzeitig die Rechte der Verbraucher:innen gestärkt werden.
So gibt es künftig bei einer Reparatur statt eines Neukaufes binnen der Gewährleistungsfrist eine Verlängerung der Garantieleistung um ein Jahr. Und wir sorgen dafür, dass auch lokale Reparaturanbieter – und Konsument:innen selbst – preiswert Ersatzteile beschaffen können, um eine Reparatur nicht nur attraktiv sondern auch praktikabel zu machen. Zudem erhalten wir Bürger:innen mit dem Recht auf Reparatur endlich eine Handhabe, um gerichtlich gegen Verstöße vorzugehen.
Die genauen Details zum Verhandlungsergebnis erläutere ich in meinem Sondernewsletter aus Brüssel. Du findest ihn auf YouTube:
Nun müssen noch das Parlament und der Rat der EU abschließend zustimmen – Das ist allerdings eher Formalie zu betrachten. Danach haben die Mitgliedsstaaten zwei Jahre, um das Recht auf Reparatur in ihren nationalen Rechtssystemen zu verankern. Damit schaffen wir einen weiteren Schritt hin zu einer Kreislaufwirtschaft und stärken Verbraucherrechte in der EU."
Vielen herzlichen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz lieber René!
12.01.2024 in Ortsverein
Es ist möglich ein emotionales und kontroverses Thema wie Migration sachlich und zielführend zu diskutieren. Das zeigte eine gut besuchte Veranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci.
Der Migrationsexperte erläuterte, dass es unter der SPD geführten Regierung tatsächlich zu einem Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik gekommen ist, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Der EU-Kompromiss zum Asylverfahren mit einem für alle Länder verpflichtenden Solidaritätsmechanismus kam durch das Engagement Deutschlands zustande. Nicht alle von der deutschen Regierung gewünschten Inhalte konnten umgesetzt werden, da viele Regierungen in Europa nach rechts gerückt sind. Aber die wichtigsten Schritte zum Erhalt eines humanen Asylsystems sind gemacht.
Aufgabe ist es nun, die Beachtung der Vereinbarung durch alle Länder zu erreichen und die nächsten Schritte zu gehen: schnelle, rechtsstaatliche Asylverfahren.
Die SPD steht für den Erhalt eines werteorientierten, humanen Asylrechts und unterscheidet sich dadurch auch von der CDU, deren neues Grundsatzprogramm auf die Abschaffung des Asylrechtes hinausläuft, da Asylsuchende grundsätzlich in Drittstaaten verwiesen werden und nur dort Asyl erhalten sollen. Einen solchen Abbau von Grundrechten wird es mit der SPD nicht geben!
Deutschland hat ein massives demographisches Problem mit einer schnell alternden Gesellschaft und vielen Menschen, die aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Um die Wirtschaft und die Sozialsysteme zu sichern, ist die Zuwanderung von Menschen außerhalb der EU notwendig. Diese muss aber geordnet erfolgen. Durch geordnete Migration kann die irreguläre Migration mit dem Schlepperunwesen und den vielen Toten im Mittelmeer verringert werden. Um dies zu erreichen kooperiert Deutschland mit vielen Herkunftsländern und zwar auf Augenhöhe, ein deutlicher Unterschied zu früher.
Seit Juni 2023 gibt es in Ägypten, Ghana, Indonesien, Irak, Jordanien, Marokko, Nigeria, Pakistan und Tunesien Zentren für Migration und Entwicklung, die Interessierten Sprach- und Qualifikationskurse anbieten, um sie auf die Migration in Arbeit vorzubereiten und dann auf sicherem Weg nach Deutschland zu bringen. Weitere Länder sollen solche Zenten erhalten.
Wichtig dabei ist das Engagement der Wirtschaftsunternehmen, die Arbeitskräfte suchen und auch der Handwerkskammern. Um Migrant*innen die Eingliederung in die Arbeitswelt und die Kultur zu erleichtern sind besonders in den Kommunen Unterstützer notwendig. Wohnungsnot, Bildungsprobleme, unzureichende Betreuung von Vorschulkindern sind keine durch Migrant*innen verursachten Missstände. Sie werden durch Migration aber verschärft und müssen endlich zielgerichtet behoben werden. Dafür setzt sich die SPD ein.
24.12.2023 in Ortsverein
Wir möchten uns bei euch ganz herzlich für eure Unterstützung bedanken und wünschen euch schöne Feiertage und einen guten Start ins neue Jahr! 
Wir freuen uns immer über Spenden für unsere Veranstaltungen, Aktionen und naürlich unsere Zeitung!
IBAN DE49 6809 0000 0027 5001 02
Danke für die Solidarität!
14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
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