Herzlich Willkommen bei der SPD Dreisamtal!

Liebe Leser unserer Homepage,

schon jetzt möchte ich auf die im kommenden Jahr anstehenden Kommunalwahlen aufmerksam machen.

Im  Gemeinderat wird Politik konkret.

Hier wird über die vielfältigsten Bereiche des gesellschaftlichen Zusammenlebens vor Ort beraten und entschieden, ob Entwicklung und  Gestaltung von Bebauung und Infrastruktur, Schulen, Kindergärten, soziale Projekte, Energiewende, Mobilität, Vereinsleben, um nur einige Themenbereich zu nennen. Es gibt kaum einen Lebensbereich, der nicht  durch kommunale Entscheidungen beeinflusst werden kann.

Möchten Sie Ihre gemeindliche Zukunft mit  gestalten?

In der demnächst beginnenden Sommerpause haben Sie vielleicht etwas Muße sich mit dieser Frage auseinanderzusetzen.

Falls Sie Interesse haben, nehmen Sie einfach Kontakt zu Ihren Gemeinderäten auf, die beraten Sie gerne.

Ihr Markus Millen

 

13.08.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Umfrageergebnis: Soll das EU-Prämiensystem reformiert werden?

 

Die Subventionen für die Landwirtschaft sind immer in der Diskussion. Derzeit gibt es aber einen klaren Dissenz in der Koalition zu der grundsätzlichen Ausrichtung des Prämiensystems der EU: Die SPD-Fraktion möchte gerne die sogenannten Flächenprämien als Grundpfeiler des Gesamtsystems abschaffen und statt dessen die sog. 2. Säule, also bestimmte Programme zur Förderung von Nachhaltigkeit, Tierwohl oder Umweltmaßnahmen stärken. Die CDU und dort im Besonderen Ministerin Klöckner will das nicht und am bisherigen System festhalten.

03.08.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Für eine Asylpolitik mit Herz und Verstand

 

Der neue Freiburger OB Martin Horn spricht sich dafür aus, dass Städte im Süden gemeinsam eine Erklärung initiieren, um aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Ich habe den Fehler gemacht, einige Kommentare unter dem Artikel in der Badischen Zeitung und auf Facebook zu lesen und kriege das kalte Kotzen. Diese ätzenden, menschenverachtenden, rassistischen und z.T. einfach strunzblöden Kommentare von Leuten, deren „nackter Arsch bei der Geburtslotterie einfach Glück hatte“ (danke Adi, für den schönen Spruch), sind nicht zu ertragen. Solange man nicht beim Malle-Urlaub durch angespülte Wasserleichen gestört wird, halten es offenbar viele für eine großartige Lösung, wenn die Menschen einfach im Mittelmeer ertrinken.

31.07.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Zwang zum Bauen? Ja, aber es gibt noch andere Daumenschrauben

 

Ein ganze Seite widmet die Badische Zeitung heute dem Thema Wohnungsmangel und dabei vor allem der Frage, ob Eigentümer unbebauter Grundstücke enteignet werden sollen. Die Überschrift zum Hauptartikel lautet „Zwang zum Bauen“.

28.07.2018 in Europa von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Thema Landwirtschaft: Soll das EU-Prämiensystem reformiert werden?

 

Derzeit besteht die Förderung der Landwirtschaft in der EU aus zwei Säulen. Das Geld aus der ersten Säule wird nach Fläche gezahlt, mit dem der zweiten werden verschiedenste Maßnahmen für Nachhaltigkeit und Umweltschutz unterstützt.

28.07.2018 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mission Lifeline – Lebensrettung kann nie falsch sein.

 

Georg Albiez ging Anfang des Jahres in Pension und könnte seine Zeit gut mit Reisen verbringen. Auf einer Kreuzfahrt zum Beispiel. Tatsächlich aber folgte er dem Ruf einer früheren Kollegin vom Bad Krozinger Herzzentrum und ging als Schiffsarzt auf Fahrt im Mittelmeer um Flüchtlinge aus diesem Meer des Todes zu retten. Darüber berichtete er nun im Bürgersaal des Merzhauser Rathauses auf Einladung des SPD-Ortsvereins Hexental und der Kreis-SPD.

Seine Kernaussage – er nannte es trauriges Fazit – war sehr klar: Er ließ kein gutes Haar an der Regierungskoalition und besonders an Innenminister Seehofer. Mehr noch aber hob er immer wieder die Rolle des rechtsextremistischen italienischen Innenministers Salvini hervor.

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News

13.08.2018 17:20 Demokratie braucht Inklusion – Inklusion ist mehr Lebensqualität für alle
Der Bundesvorsitzende von Selbst Aktiv, Karl Finke, sowie seine Stellvertreterin, Katrin Gensecke, haben sich zu einem ersten Abstimmungs- und Erfahrungsaustausch mit dem neuen Beauftragten für die Belange behinderter Menschen, Jürgen Dusel, in Berlin getroffen. „Demokratie braucht Inklusion. Dies müssen wir in das allgemeine gesellschaftliche Bewusstsein einbringen“, so Jürgen Dusel. „Vor Ende der ersten 100 Tage der Amtszeit gilt

13.08.2018 17:18 Hofabgabeklausel abschaffen
Die Pflicht zur Hofabgabe ist verfassungswidrig. Das entschied der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts in seinem heute veröffentlichten Beschluss über die Pflicht zur Abgabe landwirtschaftlicher Höfe als Voraussetzung eines Rentenanspruchs. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich bestätigt. „Mit ihrem ‚Nein‘ zur Hofabgabeklausel stützen die Verfassungsrichter in Karlsruhe die Position der SPD-Bundestagsfraktion, deren Ziel die vollständige Abschaffung der Hofabgabeverpflichtung

06.08.2018 17:05 Opfer von Hiroshima und Nagasaki mahnen: Nukleare Abrüstung wichtiger denn je
Im 73. Jahrestag des Abwurfs der ersten Atombombe über Hiroshima am 6. August 1945 sehen wir einen Auftrag für heute und einen kleinen Hoffnungsschimmer – in Japan. „Fast 14.500 Atomwaffen gibt es weltweit – jede einzelne ist Zuviel. Die Krise der atomaren Abrüstung muss endlich überwunden werden. Das mahnen uns nicht nur die schätzungsweise 240.000

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