Herzlich Willkommen bei der SPD Dreisamtal!

Liebe Leser unserer Homepage,

die Bundestagswahl ist vorbei und mit einem für uns sehr erfreulichen Ergebnis ausgegangen. Wir glauben, dass es mit der SPD eine gute, konstruktive und vorwärtsgewandte Politik geben kann und dass Olaf Scholz der Richtige ist, um diese Politik in die Wege zu leiten. Insofern sind wir auch gespannt auf die kommenden Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FPD.

Das politische Jahr neigt sich ansonsten dem Ende, es war doch sehr viel mit Landtagswahlkampf, Bundestagswahlkampf und Corona. Und es hat uns sehr viel Spaß gemacht, wir freuen uns schon auf zukünftige Veranstaltungen und Aktionen!

In diesem Sinne wünschen wir Ihnen alles Gute und natürlich: Bleiben Sie gesund!

Ihr SPD-Ortsverein Dreisamtal

 

16.10.2021 in Ortsverein

Mitgliederversammlung am 20.10.2021 um 19 Uhr in der Fortuna

 

Wie laden alle Mitglieder und Interessierte ganz herzlich zu unserer Mitgliederversammlung ein. Sie findet statt am Mittwoch, 20.10.2021 um 19:00 Uhr im Hotel Fortuna in Kirchzarten.

Vorgeschlagene Tagesordnung:
1.  Begrüßung  
2.  Wahlnachlese mit Präsentation
3.  Stand der Sondierungs- und Koalitionsverhandlungen
4.  Nachwahl für Helene, die aus dem Vorstand ausgeschieden ist
4.1 Vorschlag: Wahl zweier Beisitzer mit besonderen Aufgaben a) Kontakt mit angrenzenden OV
halten z.B. Freiburg-Ost b) Jugendbeauftragte
4.2 Wer will sich langfristig im OV engagieren, da Bernd im Sommer 2022 mit der Vorstandsarbeit
aufhören will
5  Im Hinblick auf künftige Wahlen: wie kann man Menschen an die SPD binden und zu
Kandidaturen ermutigen?
6  Sonstiges

 

14.10.2021 in Bundespolitik

Tempolimit - Antrag für den Bundesparteitag

 

(Dieser Antrag wurde für den Parteitag am 10.11.2021 von unserem OV gestellt, verfasst wurde er von unserem 2. Vorsitzenden Bernd Engesser)

Die neue Bundestagsfraktion wird aufgefordert, umgehend alle notwendigen Maßnahmen zur Einführung von Tempo 120 / 80 / 30 km/h auf Deutschlands Straßen auf den Weg zu bringen.

Begründung
Seit 2007 ist ein Tempolimit 130 km/h auf Autobahnen von der SPD beschlossen, konnte aber bisher wegen Koalitionszwängen während der Regierungsphasen nicht realisiert werden.
Nach der Bundestagwahl 2021 gibt es dafür zwar rechnerisch im Bundestag keine Mehrheit, bei einer SPD / Grüne /FDP-Regierung könnte aber der Koalitionszwang der FDP, kommt es zu einer solchen Regierung, nun zugunsten der Einführung eines Tempolimits genutzt werden.
Eine generelle Einführung von Tempo 120 km/h als Höchstgeschwindigkeit auf vier- und mehrspurigen Straßen, Tempo 80 km/h auf zwei- und dreispurigen Straßen und 30 km/h innerorts bringt entscheidende Vorteile:


Im Jahr 2019 legten Autos und Lastwagen auf deutschen Autobahnen insgesamt 253 Milliarden Kilometer zurück. Dabei erreichten Pkw und Kleinlaster nach einer Studie der Bundesanstalt für Straßenwesen aus den Jahren 2010 bis 2014 eine durchschnittliche Geschwindigkeit von 115,6 Kilometern pro Stunde, wo die Beschilderung bislang 120 Kilometer pro Stunde vorsah. Auf 130er-Strecken waren es 118,3, auf unbegrenzten Strecken 124,7. Ein gutes Drittel der Autos überschritt die Richtgeschwindigkeit.

Auf etwa 30 Prozent aller Autobahnkilometer ist die Geschwindigkeit bereits begrenzt, meist wegen irgendwelcher Gefahrenstellen: Gefälle, Nässe, dichter Verkehr.


Klimaeffekte:
Derzeit steht der Klimaeffekt eines Tempolimits im Mittelpunkt der Diskussion. Dazu hat das Umweltbundesamt im vergangenen Jahr eine Studie vorgelegt, basierend auf den tatsächlich gefahrenen Geschwindigkeiten im Jahr 2010, kombiniert mit Zahlen zum CO₂-Ausstoß von Autos, der bei höheren Geschwindigkeiten deutlich überproportional zunimmt. So ergäbe sich bei Tempo 130 eine Einsparung von 2,2 Millionen Tonnen CO₂, bei Tempo 120 läge sie bei 2,9 Millionen Tonnen.
„Ein Tempolimit auf Autobahnen hilft uns, die Treibhausgasemissionen des Verkehrs in Deutschland zu senken“, sagte darum UBA-Präsident Dirk Messner, „und zwar sofort und praktisch ohne Mehrkosten.“
Die mögliche Reduktion entspricht ungefähr dem Ausstoß des gesamten innerdeutschen Flugverkehrs. Eindrücklich ist auch eine Analyse des Thinktanks Agora Verkehrswende von 2018: Tempo 130 bringt demnach so viel wie eine Erhöhung der Dieselsteuer um elf Cent pro Liter, ein gutes Drittel mehr Rad- und Fußverkehr, 1,1 Millionen neue Elektroautos oder 13 Prozent weniger Autoverkehr in Städten. Zudem sind indirekte Effekte denkbar, weil über längere Strecken die Schiene attraktiver würde und es damit die Emissionen des Autoverkehrs weiter senken könnte.
Fazit: Ein Tempolimit würde den Ausstoß von CO₂ merklich senken.


Auswirkungen auf die Luftqualität:
Der KFZ-Verkehr setzt große Mengen an Schadstoffen frei. Im Verhältnis zur Fahrstreck sind die Stickoxid-Emissionen bei 80 km/h am niedrigsten, bei Tempo 140 verdoppelt sich der Ausstoß.
Eine UBA-Studie schätzt, dass ein 120er-Tempolimit die Stickoxidemissionen um etwa 2% senken könnte. Damit würde die Gesundheit weiter Teile der Bevölkerung von einem Emissionsrückgang durch ein Tempolimit profitieren. Schließlich leben fast 15 Millionen Menschen näher als 2 km und fast die Hälfte der Bevölkerung näher als fünf Kilometer an einer Autobahn ohne Tempolimit.
Auch die Natur könnte aufatmen. Deutschland erfüllt die Umweltrichtlinien der EU nicht. Bis 2030 sollten die Stickoxidemissionen um 65% gesenkt werden, davon sind aber erst 31 % geschafft.
Fazit: Die Reduktion von Schadstoffen durch ein Tempolimit dient Menschen und Natur.
Auswirkungen auf die Unfallstatistik:
2019 kamen auf Autobahnen 334 Menschen ums Leben, 5.504 wurden schwer verletzt. „Nicht-angepasste-Geschwindigkeit“, wie es in der Polizeisprache heißt, spielte auf Strecken ohne Tempolimit eine bedeutende Rolle.
Nach einer Analyse der UDV-Datenbank sind Fahrzeuge mit Geschwindigkeiten über 130 km/h in 41% der Unfälle mit Personenschaden verwickelt, der Anteil der Getöteten und Schwerverletzten beträgt deutlich überproportionale 47%.
Innerorts sind die Vorteile einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf grundsätzlich 30 km/h besonders bei Fußgänger- und Fahrradunfällen in vielen Studien belegt.
Fazit: Ein Tempolimit würde die Verkehrssicherheit verbessern.


Folgen für den Verkehrsfluss:
Über eine dreispurige Autobahn können etwa 100 Autos oder Lastwagen pro Minute rollen. Diese maximale Verkehrsstärke lässt sich bei einer optimalen Geschwindigkeit im Bereich von 70 bis 90 Kilometern pro Stunde und relativ niedrigen Geschwindigkeitsunterschieden erreichen. Beim Überholen sind dann weniger Brems- und Beschleunigungsmanöver nötig, die einen „Stau aus dem Nichts“ auslösen können. Die Tempobegrenzung beruhigt instabil werdenden, dichten Verkehr.
Fazit: Der Verkehr auf einer Autobahn mit Tempolimit wäre ruhiger und flüssiger.

Bis auf wenige Länder (neben Deutschland die indischen Bundesstaaten Vanuatu, Pradesh und Uttar sowie Nepal, Myanmar, Burundi, Bhutan, Afghanistan, Nordkorea, Haiti, Mauretanien, Somalia und der Libanon) gibt es überall auf der Welt Tempolimits auf Autobahnen.
Selbst das Autofahrerland USA hat strikte Tempolimits auf den Highways: Die maximalen Geschwindigkeitsbegrenzungen liegen in der Regel bei 75 Meilen/Stunde (mph) (= 121 km/h) in den westlichen Staaten und bei 70 mph (113 km/h) in den östlichen Staaten. Einige Staaten, vor allem im Nordosten, erlauben höchstens 65 mph (105 km/h), auf Hawaii darf höchstens 60 mph (97 km/h) gefahren werden.
Es wird Zeit, dass sich auch in Deutschland beim KFZ-Verkehr die Vernunft durchsetzt.

 

15.09.2021 in Ortsverein

NEWS! Ausgabe 4 ist da!

 

Es ist soweit! Wir haben pünktlich zur Bundestagswahl die vierte Ausgabe unserer Zeitung veröffentlicht:

Hier ist sie zu lesen! (pdf)

Es ist wieder eine bunte Mischung aus Themen geworden, natürlich mit Informationen zur kommenden Bundestagswahl und unserer Kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter und dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Außerdem mit einem Artikel zum Grundeinkommen, zur Parteienfinanzierung und bezahlbarem Wohnen. Wir haben über fairen Handel hier vor Ort geschrieben, über den dringend notwendigen Klimaschutz und über die Reformierung des Sozialstaats, insbesondere Hartz4. Und vieles mehr. Lesen Sie selbst!

Wir freuen uns wie immer über Fragen, Kritik, weitere Informationen und natürlich auch Lob, gerne an kontakt@spd-dreisamtal.de!

 

09.09.2021 in Ortsverein

Autorenlesung mit Birgit Hummler: Das Leben ist zu kurz, um Deutsch zu lernen

 
Birgit Hummler (links) übergibt Rita Schwarzelühr-Sutter eine signierte Ausgabe ihres Buches (Foto: privat)

AG Migration und Vielfalt Breisgau und SPD Dreisamtal veranstalteten Autorenlesung mit Birgit Hummler:

Das Leben ist zu kurz, um Deutsch zu lernen

Die in Breisach lebende Birgit Hummler ist studierte Germanistin und Journalistin und engagiert sich seit der Flüchtlingskrise 2015 ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe als Deutschlehrerin. In einem humorvollen Buch fasste sie ihre vielschichtigen Erfahrungen mit dem Vermitteln der komplizierten deutschen Sprache zusammen. Diese Sprache verfügt über Dativ, Akkusativ und Genetiv, über drei Artikel und ist schrecklich unlogisch und willkürlich strukturiert. Diese Sprache bringt nicht nur die Lernenden, sondern auch die Lehrenden zum Verzweifeln.

Besonders kompliziert wird es für Geflüchtete und deren Unterstützer, wenn es um Behördensprache geht und um Briefe, die den Flüchtlingen möglicherweise den Abschiebebescheid mitteilen. Und hier wurde es dann auch politisch. Denn Hummlers Engagement beschränkte sich nicht nur auf den Sprachunterricht. Sie unterstützte Geflüchtete über lange Jahre bei der Integration in die deutsche Gesellschaft.

Sie begleitete sie bei rechtlichen Fragen, bei der Vermittlung von Praktika, Arbeitsplätzen und der Wohnungssuche. Dabei erlebte sie mehrfach, wie gut integrierte Geflüchtete trotz Arbeitsstelle und guten Deutschkenntnissen nach Afghanistan abgeschoben wurden und das, obwohl Deutschland dringend Arbeitskräfte benötigt. „Hätte es die vielen Einwanderungswellen nicht gegeben, wäre Deutschland längst ein Volk im Altersheim“, so Hummler. Sie plädiert deshalb für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland


Bundestagsabgeordnete, Staatssekretärin und Bundestagskandidaten für die SPD, Rita Schwarzelühr-Sutter, skizzierte im Anschluss das Programm der SPD in Bezug auf Migration. Das in der großen Koalition beschlossene neue Einwanderungsgesetz sei ein Schritt in die richtige Richtung, reiche jedoch nicht aus. Die SPD wolle darüber hinaus ein dauerhaftes Bleiberecht für Menschen, die als Asylbewerber abgelehnt wurden, aber schon lange hier leben und arbeiten. Die SPD wolle das Arbeitsverbot abschaffen. Die Menschen hätten ein Recht auf Arbeit und sie brauchten eine Perspektive. Familien gehören zusammen, deshalb müsse der Familiennachzug verbessert werden. Die SPD setzt sich außerdem für Mehrstaatlichkeit und dafür, dass in Deutschland geborene Kinder automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen.

Respekt – das sei die Leitidee des SPD-Kanzlerkandidaten für unsere künftige Gesellschaft. In einer solchen Gesellschaft habe Rassismus und Diskriminierung keine Chance.

Bernd Engesser von der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt wies darauf hin, dass die SPD schon immer eine weltoffene Partei war. Jeder, der in Deutschland lebe und die Ziele der SPD unterstütze, könne unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit Mitglied werden. Wer hier wohne, solle auch die Möglichkeit haben, Gesellschaft und Politik mitzugestalten. Um sprachliche Hürden zu senken, gebe es auch ein SPD-Programm in einfacher Sprache.

 

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

20.10.2021, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr
Mitgliederversammlung OV Dreisamtal (öffentlich)
Fortuna Kirchzarten
Achtung: es gilt die 3G-Regel: Teilnehmer müssen geimpft, genesen oder aktuell getestet sein. Bitte entspr …

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