28.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Corona im Kreis: Das Landratsamt blockiert

 

Das Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald gibt die Daten der Infizierten nicht an die Ortspolizeibehörden weiter und macht es den Gemeinden damit unmöglich, Quarantänen anzuordnen. Das kritisieren wir aufs Schärfste und sind uns damit einig mit vielen Bürgermeistern, dem Gemeindetag und dem Sozialministerium in Stuttgart. Oswald Prucker erklärt die Zusammenhänge in diesem kurzen Video.

 

26.03.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nehmt den Held*innen nicht den Frühzug weg!

 
Sharepic: Foto der Breisgau-S-Bahn mit Slogan: Nehmt den Held*innen nicht den Frühzug weg!

Überall werden die Pflegekräfte für ihren Einsatz in den Krankenhäusern in diesen Krisenzeiten gelobt. Es wird geklatscht und vieles mehr. Und das alles zu Recht. Um so unverständlicher ist es, dass bei der Umstellung der Bahn- und Busverbindungen genau diesen Heldinnen und Helden der Weg zur Frühschicht und der Heimweg von der Spätschicht erschwert wird. Ausgerechnet diese Bus- und Bahnverbindungen werden gestrichen.

 

24.03.2020 in AG 60plus von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Mitgliederbrief Nr. 44 ist online

 

Unser neuer Mitgliederbrief für den Monat März ist so eben erschienen. Es ist unsere 44ste Ausgabe und natürlich ist ein recht beherrschendes Thema die derzeitige Corona-Pandemie. Aber nicht nur, wir haben noch eine Reihe anderer Themen.

 

23.03.2020 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Shutdown – Chancen eines Resets

 

Ein Reset erfasst unsere Gesellschaft, die ganze Welt, wie es selbst kitschige USA-Apokalypsenfilme kaum drastischer dar­stellen konnten. Eben noch weltweit hitzig unterwegs für Gewinnmaximierung, Profitgier und strategischen Wirtschafts­kriegen, verfällt die Welt in die Corona-Starre.

 

22.03.2020 in Bundespolitik von Dr. Birte Könnecke

Corona: Wo ist der Plan?

 

Als Tierärztin habe ich einige Erfahrung in der Bekämpfung von Tierseuchen und ich muss feststellen, dass man da deutlich entschlossener vorgeht, als wir es gerade bei der Corona-Pandemie erleben:

 

OV-Termine ab morgen

Alle Termine öffnen.

28.04.2020, 19:00 Uhr
Gemeinderatssitzung Stegen (öffentlich)
Bürgersaal
Den Sitzungskalender findet man auch hier -> LINK

30.04.2020, 18:30 Uhr
Gemeinderatssitzung Kirchzarten (öffentlich)
Bürgersaal Verwaltungsscheune, Kirchzarten
Den Sitzungskalender findet man im Ratsinformationssystem der Gemeinde Kirchzarten.

26.05.2020, 19:00 Uhr
Gemeinderatssitzung Stegen (öffentlich)
Bürgersaal
Den Sitzungskalender findet man auch hier -> LINK

alle Termine

Wir auf Facebook

Die Kirchzartener Gemeinderäte auf Facebook:

https://www.facebook.com/spd.fuer.kirchzarten/

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News

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SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken begrüßt das Ergebnis der Arbeit von 130 Wissenschaftlern an einer Handy-App gegen die Ausbreitung von Corona- Infektionen: „Mit Hochdruck arbeiten Wissenschaft und Politik in aller Welt an Lösungen, wie die Ausbreitung der Corona-Infektion gestoppt oder zumindest gebremst werden könnte. Der Einsatz einer Handy-App, die relevante Kontakte mit anderen App-Nutzern registriert und im Fall einer

01.04.2020 10:54 Corona-App kann zur Eindämmung des Virus wichtigen Beitrag leisten
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01.04.2020 10:53 20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
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27.03.2020 19:09 Düngeverordnung: Weniger Gülle – mehr Gewässerschutz
Heute hat der Bundesrat der notwendigen Reform der Düngeverordnung zugestimmt. Damit kommt die Mehrheit der Bundesländer einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs nach und stellt die Weichen für eine nachhaltige Versorgung mit sauberem Trinkwasser. „Es stand bis zuletzt Spitz auf Knopf, ob die Bundesländer den Mut für eine zukunftsweisende Agrarpolitik aufbringen. Deutschland wurde verklagt und verurteilt,

27.03.2020 19:08 Rentenkommission der Bundesregierung legt Abschlussbericht vor
Die Rentenkommission der Bundesregierung legt heute ihren Abschlussbericht vor. SPD-Fraktionsvizin Katja Mast, die in der Kommission die SPD vertrat, nimmt dazu Stellung. „Es ist ein Erfolg, dass wir uns auf gemeinsame Empfehlungen in der Kommission verlässlicher Generationenvertrag verständigt haben. Das Ziel der SPD, das gesetzliche System der Rentenversicherung und dadurch die Solidarität im Land zu stärken, haben wir erreicht.

27.03.2020 19:07 Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus halten an, um Leben zu retten
Wann haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus ein Ende? „Das wird mindestens noch ein paar Wochen anhalten.“, so SPD-Fraktionsvizin Bärbel Bas. Die Rettung von Leben hat Vorrang. „Wann wird alles wieder so, wie es mal war? Die Frage stellen wir uns alle – aber noch ist es zu früh, über ein Ende der Maßnahmen zu

26.03.2020 09:57 Unternehmen und Beschäftigte sicher durch die Krise begleiten
Wir müssen die Folgen der Corona-Krise soweit es geht abmildern, sowohl für Unternehmen als auch für Beschäftigte, erklärt Fraktionsvize Sören Bartol. „Das Maßnahmenpaket zeigt, dass die Politik handlungsfähig ist. Wir wollen, dass es möglichst alle Unternehmen durch die Krise schaffen. Viele Unternehmen stehen vor dem Komplettausfall von Umsätzen, bei ihnen geht es um die Existenz.

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