11.04.2024 in Ortsverein
Die Kandidierenden für Stegen sind:
1. Claudia Glißmann
2. Sabine Behrends
3. Ingrid Schnetzler
4. Stefan Eppert
5. Isolde Hartung
6. Hans-Joachim Glißmann
7. Margret Wassermann
8. Karl Wassermann
9. Britta Heinemann-Bartel
10. Monika Liebert
11. David Geist
12. Katja Amaranto-Raff
20.03.2024 in Ortsverein
Exkursion mit der Europa-Kandidatin der SPD, Vivien Costanzo zum ehemaligen Konzentrationslager Natzweiler-Struthof in den Vogesen
Das ehemaligen KZ Natzweiler-Struthof war Teil der erbarmungslosen Vernichtungsmaschinerie der Nationalsozialisten im Dritten Reich, in dem Menschen interniert und vergast wurden. Heute ist Natzweiler-Struthof ein Memorial, das die Erinnerung wachhalten will, um eine Wiederholung der Geschichte zu verhindern.
Was hat die Geschichte des Dritten Reichs mit der EU zu tun, wo steht die EU heute, wohin entwickelt sie sich? Über diese Fragen darf mit der Europa-Kandidatin Vivien Costanzo im Anschluss an den Memorial-Besuch diskutiert werden.
Die Exkursion
Die Fahrt findet am Samstag, den 6. April 2024 statt.
Abfahrt: 7 Uhr ab Löffingen, 7.45 Uhr ab Kirchzarten
Ankunft: gegen 10 Uhr in Natzweiler-Struthof. Dort findet eine Führung in deutscher Sprache statt.
Rückfahrt: 14 Uhr
Kosten Bus und Eintritt: 20,- Euro / 15,- Euro für Schüler und Studenten
Anmeldung per Mail an Tanja.kuehnel@spd-hochschwarzwald.de
oder Mobil / WhatsApp 0172-2308375 bis zum 31. März 2024
Wir freuen uns auf Eure Teilnahme!
20.03.2024 in Kommunalpolitik
Wir haben unsere Listen für die Kommunalwahl 2024 für Kirchzarten und Stegen, sowie die Kreistagswahl aufgestellt!
Unsere Vorsitzende Jennifer Sühr begrüßte bei der Mitgliederversammlung im Bürgersaal der Talvogtei Kirchzarten die anwesenden SPD-Mitglieder, Gäste und Rita Schwarzelühr-
Sutter, MdB und Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium. Sie ging in ihrer Begrüßung auf die politischen Rahmenbedingungen der bevorstehenden Kommunalwahlen ein und dankte allen, die sich zu einer Kandidatur für die SPD bereitgefunden haben.
Rita Schwarzelühr-Sutter begrüßte ebenfalls die Anwesenden und berichtete von ihrer Arbeit in Berlin und ging auf die aktuelle politische Lage ein.
Dann ging es weiter mit dem formellen Teil. Die Listen wurden aufgestellt.
Für den Kirchzartener Gemeinderat treten an:
Die Kandidierenden für Stegen sind:
Für den Kreistag bewerben sich:
Wir freuen uns sehr, dass wir als SPD Dreisamtal sehr vielfältige Listen für die Kommunal- und Kreistagswahl aufgestellt haben! Wir hoffen, dass die Kandidatinnen und Kandidaten erfolgreich sind und sich dann für die Belange der Bürgerinnen und Bürger einsetzen können.
Im Anschluss an die Nominierungsversammlungen wurden verschiedene Terminankündigungen
gemacht:
11.02.2024 in Bundespolitik
Es gibt gute Nachrichten aus Brüssel: Wir bekommen ein ambitioniertes Recht auf Reparatur!
René Repasi, unser Abgeordneter im Europaparlament berichtet in seinem aktuellen Newsletter:
"Darüber freue ich mich besonders, denn als Berichterstatter durfte ich das Gesetz maßgeblich mitgestalten und die Verhandlungen für das Europäische Parlament führen. Mit dem nun im Trilog ausgehandelten Recht auf Reparatur sorgen wir dafür, dass Elektroschrott reduziert wird und gleichzeitig die Rechte der Verbraucher:innen gestärkt werden.
So gibt es künftig bei einer Reparatur statt eines Neukaufes binnen der Gewährleistungsfrist eine Verlängerung der Garantieleistung um ein Jahr. Und wir sorgen dafür, dass auch lokale Reparaturanbieter – und Konsument:innen selbst – preiswert Ersatzteile beschaffen können, um eine Reparatur nicht nur attraktiv sondern auch praktikabel zu machen. Zudem erhalten wir Bürger:innen mit dem Recht auf Reparatur endlich eine Handhabe, um gerichtlich gegen Verstöße vorzugehen.
Die genauen Details zum Verhandlungsergebnis erläutere ich in meinem Sondernewsletter aus Brüssel. Du findest ihn auf YouTube:
Nun müssen noch das Parlament und der Rat der EU abschließend zustimmen – Das ist allerdings eher Formalie zu betrachten. Danach haben die Mitgliedsstaaten zwei Jahre, um das Recht auf Reparatur in ihren nationalen Rechtssystemen zu verankern. Damit schaffen wir einen weiteren Schritt hin zu einer Kreislaufwirtschaft und stärken Verbraucherrechte in der EU."
Vielen herzlichen Dank für Deinen unermüdlichen Einsatz lieber René!
12.01.2024 in Ortsverein
Es ist möglich ein emotionales und kontroverses Thema wie Migration sachlich und zielführend zu diskutieren. Das zeigte eine gut besuchte Veranstaltung mit dem SPD-Bundestagsabgeordneten Lars Castellucci.
Der Migrationsexperte erläuterte, dass es unter der SPD geführten Regierung tatsächlich zu einem Paradigmenwechsel in der Migrationspolitik gekommen ist, wie es im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Der EU-Kompromiss zum Asylverfahren mit einem für alle Länder verpflichtenden Solidaritätsmechanismus kam durch das Engagement Deutschlands zustande. Nicht alle von der deutschen Regierung gewünschten Inhalte konnten umgesetzt werden, da viele Regierungen in Europa nach rechts gerückt sind. Aber die wichtigsten Schritte zum Erhalt eines humanen Asylsystems sind gemacht.
Aufgabe ist es nun, die Beachtung der Vereinbarung durch alle Länder zu erreichen und die nächsten Schritte zu gehen: schnelle, rechtsstaatliche Asylverfahren.
Die SPD steht für den Erhalt eines werteorientierten, humanen Asylrechts und unterscheidet sich dadurch auch von der CDU, deren neues Grundsatzprogramm auf die Abschaffung des Asylrechtes hinausläuft, da Asylsuchende grundsätzlich in Drittstaaten verwiesen werden und nur dort Asyl erhalten sollen. Einen solchen Abbau von Grundrechten wird es mit der SPD nicht geben!
Deutschland hat ein massives demographisches Problem mit einer schnell alternden Gesellschaft und vielen Menschen, die aus dem Arbeitsleben ausscheiden. Um die Wirtschaft und die Sozialsysteme zu sichern, ist die Zuwanderung von Menschen außerhalb der EU notwendig. Diese muss aber geordnet erfolgen. Durch geordnete Migration kann die irreguläre Migration mit dem Schlepperunwesen und den vielen Toten im Mittelmeer verringert werden. Um dies zu erreichen kooperiert Deutschland mit vielen Herkunftsländern und zwar auf Augenhöhe, ein deutlicher Unterschied zu früher.
Seit Juni 2023 gibt es in Ägypten, Ghana, Indonesien, Irak, Jordanien, Marokko, Nigeria, Pakistan und Tunesien Zentren für Migration und Entwicklung, die Interessierten Sprach- und Qualifikationskurse anbieten, um sie auf die Migration in Arbeit vorzubereiten und dann auf sicherem Weg nach Deutschland zu bringen. Weitere Länder sollen solche Zenten erhalten.
Wichtig dabei ist das Engagement der Wirtschaftsunternehmen, die Arbeitskräfte suchen und auch der Handwerkskammern. Um Migrant*innen die Eingliederung in die Arbeitswelt und die Kultur zu erleichtern sind besonders in den Kommunen Unterstützer notwendig. Wohnungsnot, Bildungsprobleme, unzureichende Betreuung von Vorschulkindern sind keine durch Migrant*innen verursachten Missstände. Sie werden durch Migration aber verschärft und müssen endlich zielgerichtet behoben werden. Dafür setzt sich die SPD ein.
18.05.2024, 10:00 Uhr - 13:00 Uhr
Lass uns reden... Triff die Kandidierenden aus Kirchzarten
Dorfbrunnen Kirchzarten
ZÄMMEHOGGE – MITENANDER SCHWÄTZE …
Liebe Kirchzartenerinnen und Kirchzartener,
wir stehen für …
23.05.2024, 16:00 Uhr - 18:00 Uhr
Lass uns reden... Triff die Kandidierenden aus Kirchzarten
Bahnübergangzum Golfplatz in Bruckmühle
ZÄMMEHOGGE – MITENANDER SCHWÄTZE …
Liebe Kirchzartenerinnen und Kirchzartener,
wir stehen für …
24.05.2024, 17:00 Uhr - 19:30 Uhr
Lass uns reden... Triff die Kandidierenden aus Kirchzarten
Radweg/Bushaltestelle Ibentalstraße in Burg am Wald
ZÄMMEHOGGE – MITENANDER SCHWÄTZE …
Liebe Kirchzartenerinnen und Kirchzartener,
wir stehen für …
Kommunalwahl 2024:
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 in Kirchzarten
Kommunalwahl 2024:
Unsere Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2024 in Stegen
Wir freuen uns immer über Spenden für unsere Veranstaltungen, Aktionen und naürlich unsere Zeitung!
IBAN DE49 6809 0000 0027 5001 02
Danke für die Solidarität!
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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