15.09.2021 in Ortsverein
Es ist soweit! Wir haben pünktlich zur Bundestagswahl die vierte Ausgabe unserer Zeitung veröffentlicht:
Hier ist sie zu lesen! (pdf)
Es ist wieder eine bunte Mischung aus Themen geworden, natürlich mit Informationen zur kommenden Bundestagswahl und unserer Kandidatin Rita Schwarzelühr-Sutter und dem Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Außerdem mit einem Artikel zum Grundeinkommen, zur Parteienfinanzierung und bezahlbarem Wohnen. Wir haben über fairen Handel hier vor Ort geschrieben, über den dringend notwendigen Klimaschutz und über die Reformierung des Sozialstaats, insbesondere Hartz4. Und vieles mehr. Lesen Sie selbst!
Wir freuen uns wie immer über Fragen, Kritik, weitere Informationen und natürlich auch Lob, gerne an kontakt@spd-dreisamtal.de!
09.09.2021 in Ortsverein
AG Migration und Vielfalt Breisgau und SPD Dreisamtal veranstalteten Autorenlesung mit Birgit Hummler:
Das Leben ist zu kurz, um Deutsch zu lernen
Die in Breisach lebende Birgit Hummler ist studierte Germanistin und Journalistin und engagiert sich seit der Flüchtlingskrise 2015 ehrenamtlich in der Flüchtlingshilfe als Deutschlehrerin. In einem humorvollen Buch fasste sie ihre vielschichtigen Erfahrungen mit dem Vermitteln der komplizierten deutschen Sprache zusammen. Diese Sprache verfügt über Dativ, Akkusativ und Genetiv, über drei Artikel und ist schrecklich unlogisch und willkürlich strukturiert. Diese Sprache bringt nicht nur die Lernenden, sondern auch die Lehrenden zum Verzweifeln.
Besonders kompliziert wird es für Geflüchtete und deren Unterstützer, wenn es um Behördensprache geht und um Briefe, die den Flüchtlingen möglicherweise den Abschiebebescheid mitteilen. Und hier wurde es dann auch politisch. Denn Hummlers Engagement beschränkte sich nicht nur auf den Sprachunterricht. Sie unterstützte Geflüchtete über lange Jahre bei der Integration in die deutsche Gesellschaft.
Sie begleitete sie bei rechtlichen Fragen, bei der Vermittlung von Praktika, Arbeitsplätzen und der Wohnungssuche. Dabei erlebte sie mehrfach, wie gut integrierte Geflüchtete trotz Arbeitsstelle und guten Deutschkenntnissen nach Afghanistan abgeschoben wurden und das, obwohl Deutschland dringend Arbeitskräfte benötigt. „Hätte es die vielen Einwanderungswellen nicht gegeben, wäre Deutschland längst ein Volk im Altersheim“, so Hummler. Sie plädiert deshalb für ein weltoffenes und tolerantes Deutschland
Bundestagsabgeordnete, Staatssekretärin und Bundestagskandidaten für die SPD, Rita Schwarzelühr-Sutter, skizzierte im Anschluss das Programm der SPD in Bezug auf Migration. Das in der großen Koalition beschlossene neue Einwanderungsgesetz sei ein Schritt in die richtige Richtung, reiche jedoch nicht aus. Die SPD wolle darüber hinaus ein dauerhaftes Bleiberecht für Menschen, die als Asylbewerber abgelehnt wurden, aber schon lange hier leben und arbeiten. Die SPD wolle das Arbeitsverbot abschaffen. Die Menschen hätten ein Recht auf Arbeit und sie brauchten eine Perspektive. Familien gehören zusammen, deshalb müsse der Familiennachzug verbessert werden. Die SPD setzt sich außerdem für Mehrstaatlichkeit und dafür, dass in Deutschland geborene Kinder automatisch die deutsche Staatsangehörigkeit bekommen.
Respekt – das sei die Leitidee des SPD-Kanzlerkandidaten für unsere künftige Gesellschaft. In einer solchen Gesellschaft habe Rassismus und Diskriminierung keine Chance.
Bernd Engesser von der SPD-Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt wies darauf hin, dass die SPD schon immer eine weltoffene Partei war. Jeder, der in Deutschland lebe und die Ziele der SPD unterstütze, könne unabhängig von seiner Staatsangehörigkeit Mitglied werden. Wer hier wohne, solle auch die Möglichkeit haben, Gesellschaft und Politik mitzugestalten. Um sprachliche Hürden zu senken, gebe es auch ein SPD-Programm in einfacher Sprache.
13.05.2021 in Ortsverein
"Neuer Politikstil, systemische Ansätze und das bedingungslose Grundeinkommen"
In welcher Gesellschaft wollen wir leben?
Welche Antwort gibt es auf die digitalisierte Arbeitswelt?
Ist das Grundeinkommen das Sozialmodell der Zukunft?
Arbeitet dann noch jemand und ist es überhaupt finanzierbar?
Und: Wer macht dann die Drecksarbeit?
Fragen, Antworten und Impulse. Ein Infoabend mit dem bGE-Aktivisten und Bürgerrechtler Arfst Wagner, der auch Mitglied in der Grundsatzkommission des Netzwerk Grundeinkommen ist.
Am Donnerstag, 20.05.2021 um 19 Uhr unter:
https://www.gotomeet.me/bernd_engesser/grundeinkommen
Die Teilnahme ist auch über Telefon möglich.
Telefonzugangsdaten:
Deutschland: +49 721 6059 6510
Zugangscode: 357-957-381
Mehr zu Arfst Wagner auf seiner Homepage. Mehr zum BGE bei Wikipedia und bei der Bundeszentrale für politische Bildung.
03.04.2021 in Ortsverein
Wir wollen beim Projekt "Straßen unter Strom - Überbauung der B31 mit Photovoltaikmodulen" den nächsten Schritt gehen: am 27.04.2021 ab 19:00 Uhr veranstalten wir eine Onlinekonferenz zu diesem Thema.
Dabei sein werden:
Nehmen Sie an dem Meeting per Computer, Tablet oder per Smartphone teil.
https://www.gotomeet.me/bernd_engesser/straßen-unter-strom
Sie können sich auch über ein Telefon einwählen.
Deutschland: +49 721 9881 4161
Zugangscode: 855-677-389
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14.09.2026 17:56 Zollkodex
Jeden Tag kommen Millionen Kleinsendungen aus Drittstaaten in die EU. Die enorme Menge erschwert wirksame Kontrollen erheblich. Allein im Jahr 2024 wurden 4,6 Milliarden Pakete mit einem Warenwert von weniger als 150 Euro in die EU eingeführt – 91 Prozent davon über chinesische E-Commerce-Plattformen. Das sind mehr als doppelt so viele wie noch 2023, als… Zollkodex weiterlesen
14.09.2026 17:54 Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise
Regulatorischer Spritpreisdeckel zur Entlastung von Verbraucherinnen und Verbrauchern Die steigenden Spritpreise sorgen erneut für Belastungen bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Angesichts der Tatsache, dass die Preise an den Zapfsäulen auch jetzt wieder stärker und schneller gestiegen sind, als der Ölpreis und die Verarbeitungs- und Transportkosten es zu rechtfertigen vermuten, fordern wir erneut einen regulatorischen Spritpreisdeckel zur… Armand Zorn zur aktuellen Lage der Spritpreise weiterlesen
14.09.2026 17:53 Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland
Schließung deutscher Goethe-Institute in Russland ist großer Fehler Nancy Faeser, zuständige Berichterstatterin: Seit dem 13.09.2026 schließt Russland die Goethe-Institute in Moskau, St. Petersburg und Jekaterinburg. Die SPD-Bundestagsfraktion kritisiert die Entscheidung als schweren Rückschlag für den kulturellen und gesellschaftlichen Austausch. Die Institute stärken die Verbindungen zwischen Deutschland und der russischen Zivilgesellschaft über Regierungen hinaus. „Die Schließung der… Nancy Faeser zur Schließung der Goethe-Institute in Russland weiterlesen
04.09.2026 17:57 Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026
Beschlusspapiere Klausur der SPD-Bundestagsfraktion am 03./04. September 2026 Die SPD-Bundestagsfraktion hat auf ihrer heutigen Klausursitzung folgende Beschlüsse gefasst: Wirtschaftliche Abhängigkeiten reduzieren, Klimaanpassung vorantreiben Damit Fortschritt bei allen ankommt: gute Arbeit im KI-Zeitalter Beide Beschlusspapiere finden Sie auch hier.
03.09.2026 17:58 Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt
Wir gratulieren Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung zum Staatsminister für Sport und Ehrenamt. Damit hat das Warten auf die Nachbesetzung von Christiane Schenderlein endlich ein Ende. Als zweifacher Olympiasieger bringt Rauhe umfangreiche eigene Erfahrungen aus dem Spitzensport mit. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Ich gratuliere Ronald Rauhe herzlich zu seiner Ernennung. Nach dem Wechsel von… Ronald Rauhe wird neuer Staatsminister für Sport und Ehrenamt weiterlesen
02.09.2026 17:59 Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz
Gute Startchancen für jedes Kind – starke Kitas, starke Familien Jasmina Hostert, familienpolitische Sprecherin: Heute hat das Kabinett den Entwurf für ein KiTa-Startchancen- und -Qualitätsentwicklungsgesetz beschlossen. Das Gesetz soll bundesweite Qualitätsstandards für Kindertagesbetreuung einführen und die Entwicklungs- und Bildungschancen von Kindern verbessern. Der Bund will die Länder dafür von 2027 bis 2034 mit rund 9,25 Mrd.… Jasmina Hostert zum KiTa-Startchancen- und Qualitätsentwicklungsgesetz weiterlesen
01.09.2026 18:01 Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln
Der Fund der mit Sprengstoff beladenen Drohne auf dem Leipziger Flughafen beruht auf einer durch Russland gesteuerten Aktion. Es ist wichtig, dass die Bundesregierung darauf entschieden reagiert und den Aggressor konkret benennt. Die nun angekündigten Maßnahmen sind zu begrüßen. Russland muss unmissverständlich klargemacht werden, dass Angriffe auf deutschem Boden nicht folgenlos bleiben. Sonja Eichwede, stellvertretende Fraktionsvorsitzende:… Russische hybride Angriffe: Bundesregierung muss entschlossen handeln weiterlesen
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