10.11.2019 in Ortsverein
SPD-Dreisamtal ruft zur Fahrraddemo auf!
Wir wollen Menschen dazu motivieren, Rad zu fahren. Dazu ist eine gute Infrastruktur notwendig, die es Radfahrern ermöglicht, ihre Ziele zügig und gefahrlos zu erreichen.
Die SPD Dreisamtal fordert deshalb, das Dreisamtal fahrradfreundlicher zu gestalten. Wir wollen konkret:
- flächendeckend Tempo 30 innerorts,
- Gemeindeverbindungsstraßen werden zu Fahrradstraßen, auf denen ebenfalls Tempo 30 gilt und die Radfahrer Vorrang haben,
- die Überarbeitung des bestehenden Radwege-Netzes, das seit über zwanzig Jahren unverändert ist und nicht berücksichtigt, dass sich in dieser Zeit mit E-Bikes, Skatern, Tretrollern die Anforderungen an Radwege verändert haben.
SPD-Gemeinderäte im Dreisamtal stellen derzeit Anträge mit diesen Forderungen in den jeweiligen Gemeinderatsgremien.
Mit einer Fahrraddemo wollen wir diesen Anträgen Nachdruck verschaffen!
Auch ihr wollt, dass das Dreisamtal fahrradfreundlicher wird?
Dann kommt zur Fahrraddemo! Macht mit eurer Teilnahme den Politikern vor Ort klar, dass mit der Klima- und Energiewende hier vor Ort begonnen werden kann.
Hier im Dreisamtal wird Klimaschutz mit kleinen Schritten in politisches Handeln umgesetzt!
Fahrraddemo
Wann? Samstag, 16. November 2019, 11 Uhr
Wo? Fußgängerzone Kirchzarten
Wir freuen uns, wenn unsere Initiative, die wir als Beitrag für eine kinder- und familienfreundlichere Mobilität sowie als aktiven Beitrag zum Umweltschutz verstehen, möglichst breite Unterstützung findet!
16.10.2019 in Ortsverein
Dreisamtal - wie geht's? - Ein Infoabend zu energieeffizientem Bauen
Am 10.10. fand unser Infoabend zu Energieeffizienz beim Bauen mit solaren Gebäudehüllen statt. Wir danken Herrn Dr. Christoph Maurer vom Fraunhofer ISE in Freiburg sehr herzlich für den sehr interessanten Vortrag!
13.10.2019 in Fraktion
Klausurtagung des Kirchzartener Gemeinderates - Zusammenfassung vom Kirchzartener Gemeinderat Benjamin Rudiger
Ganz klar, eine Zusammenfassung der vergangenen Klausurtagung des Kirchzartener Gemeinderates kann nur subjektiv sein. Hier und heute aus der Perspektive unseres „Neu-Gemeinderates“ Benjamin Rudiger:
„Und, wie war`s?“ Diese Frage bekam ich im persönlichen Gespräch in den vergangenen Tagen, direkt nach der eineinhalbtägigen Klausurtagung mit dem Kirchzartener Gemeinderat, Vertretern aus allen Verwaltungsbereichen und natürlich mit Herrn Bürgermeister Hall, des Öfteren gestellt. In der Tat war es eine intensive Veranstaltung, die Zeit verging wie im Fluge, die Diskussionen waren interessant und sehr aufschlussreich. Es war eine sehr gute und sinnvolle Idee, dass sich der neu gewählte Rat und die Verwaltung zurückgezogen haben, um die grundsätzlichen Aufgaben für die kommende Legislatur auf einer etwas „höheren Flughöhe“ (Zitat BM Hall) zu besprechen und die verschiedenen Standpunkte „abzuklopfen“.
Sicher war ein ganz wichtiges Element des Programms zunächst schlicht ein gegenseitiges Kennenlernen; schließlich sind 8 von 18 Gemeinderäten neu „im Amt“. Für mich als einem der „Neuen“, war es zunächst wichtig die Diskussionskultur zwischen Verwaltung und Gemeinderat kennenzulernen. Auch im Verlauf der Diskussionen zu erfahren, wo die Standpunkte der einzelnen Teilnehmer liegen, war mehr als aufschlussreich. Wie sich Positionen innerhalb einer politischen Diskussion annähern können war für mich persönlich eine weitere tolle Erfahrung.
Die Themenliste war lang und umfangreich. So standen Grundsatzdiskussionen zum Wohnungsbau, zur Gewerbe- und Tourismusentwicklung, ein Austausch zum Umwelt- und Klimaschutz sowie eine tiefergehende Information über die finanzielle Situation der Gemeinde und die künftigen Handlungsspielräume auf der Tagesordnung. Zu manchen Themenkomplexen sind wir leider überhaupt nicht durchgestoßen, hier müssen in naher Zukunft weitere strategische Diskussionen folgen, das ist sicher und wurde auch in diversen Abschlussstatements gefordert.
Was wurde konkret besprochen? Worauf konnte man sich einigen?
27.09.2019 in Bundespolitik
Das Klimapäckchen – das Los des kleineren Koalitionspartners
Enttäuschung! Sehr viel weniger als gewünscht, weniger als notwendig. Die im Bundeskabinett beschlossenen Maßnahmen sind unzureichend. Keine Frage.
Aber warum bekommt die SPD dafür die Prügel? Die SPD hat die sinnvollen Elemente des Pakets überhaupt erst durchgesetzt!
Ja, es gibt Sinnvolles im Klimapäckchen.
Das wichtigste ist keine konkrete Maßnahme, sondern ein Kontrollinstrument: das Klimapaket soll zu einem Klimagesetz führen. Damit werden unverbindliche Versprechungen zu Vorschriften, die verbindlich einzuhalten sind. Und die Einhaltung der vorgeschriebenen Werte wird auf Druck der SPD jedes Jahr für jeden Sektor, also auch für die Bereiche Wohnen und Verkehr getrennt von externen Experten überprüft. Wer die Ziele nicht erreicht, muss nachsteuern. Damit könnten viele Forderungen der SPD in den nächsten Jahren dann von zögerlichen Unionsministern doch noch umgesetzt werden müssen.
Ein Erfolg der SPD, die allerdings darum kämpfen muss, dass dieses Kontrollinstrument in der vorliegenden Schärfe auch nach der Beratung im Bundestag und im Bundesrat nicht verwässert wird.
CO 2 bekommt jetzt endlich einen Preis, allerdings viel zu niedrig und erst ab 2021. Mehr war allerdings nicht machbar, die CDU/CSU blockte ab. Und auch die Ausgleichsmaßnahme in Form der Pendlerpauschale ist unwirksam und unsozial. Je mehr jemand zu versteuern hat, umso mehr profitiert er von der Pendlerpauschale. Menschen mit geringem Einkommen haben nichts davon.
Das deutlich sozialere und vor allem wirkungsvoller Instrument der Klimaprämie wurde von der Union abgelehnt.
Dabei wäre dies eine Möglichkeit gewesen, das Vertrauen der Menschen in die Politik wieder zu stärken. Die Vorteile, sich klimafreundlich zu verhalten, hätte jeder verstanden, wenn jeder in Deutschland Lebende, vom Neugeborenen bis zum Greis, zum 1. Januar 2020 vorab eine Gutschrift von 100 € erhalten hätte und ab gleichem Datum eine CO 2 -Abgabe von 80 € pro Tonne CO 2 berechnet worden wäre. Jeder der wenig verbraucht, hätte damit sogar einen Geldvorteil gehabt.
Eine Riesenchance durch den Widerstand der Union vergeben.
27.09.2019 in Ortsverein
Vortrag am 10.10.2019 um 19 Uhr: Dreisamtal – wie geht’s? Klimaschutz beim Bauen
>>> Klimaschutz beim Bauen -
ISE-Experte Dr. Christoph Maurer spricht über energieeffizientes Bauen mit solaren Gebäudehüllen <<<
Bisher standen Klimaschutzziele beim Bauen und Renovieren nicht wirklich im Vordergrund. Auch ein Grund, weshalb im Energiesektor Haushalt (25% Anteil am gesamten Energieverbrauch) bisher keine Senkung des CO-2-Verbrauchs erreicht werden konnten. Aber gerade im Bereich Bauen liegen große Potentiale für aktiven Klimaschutz.
Dafür sind eine gezielte Bauleitplanung und ein verändertes Vorgehen bei Baugenehmigungen notwendig, das originäre Handlungsfeld der Kommunen und ganz konkret anstehend in Stegen und Kirchzarten. Gebäude, derzeit oft noch große Energieverbraucher durch Heizung, Kühlung und Stromverbrauch, können schon heute so optimiert werden, dass der Energieverbrauch massiv sinkt. Sogar Plus-Energiehäuser, also Gebäude, die mehr Energie erzeugen als verbrauchen, sind ohne weiteres möglich. Ein entscheidender Faktor dabei ist die Gebäudehülle.
Das Fraunhofer-Institut für Solare Energiesysteme ISE in Freiburg erforscht im Geschäftsfeld „Energieeffiziente Gebäude“ unter anderem die Möglichkeiten bei den Gebäudehüllen.
Die SPD Dreisamtal konnte den in diesem Bereich ausgewiesenen Experten vom ISE Freiburg, Dr. Christoph Maurer, zu einem Vortrag mit Diskussion gewinnen. Er wird erläutern, wie Gebäudeflächen solaraktiv gestaltet werden können und auf was bei der Bauleitplanung geachtet werden muss. Außerdem wird er architektonische und wirtschaftliche Lösungen für die Gebäudehüllen und bereits realisierte Projekte vorstellen.
Die Veranstaltung findet am Donnerstag 10.10.2019 ab 19:00 Uhr im Bürgersaal der Verwaltungsscheune, Talvogteistr. 2A in Kirchzarten statt.
Dazu sind insbesondere alle kommunalen Entscheidungsträger, Planer, Architekten und Bauherren eingeladen.
(Foto von Pixabay User image4you)
Unterstützen!
Wir freuen uns immer über Spenden für unsere Veranstaltungen, Aktionen und naürlich unsere Zeitung!
IBAN DE49 6809 0000 0027 5001 02
Danke für die Solidarität!
Wir auf Instagram
Wir auf Facebook
Jetzt Mitglied werden
News
20.06.2026 12:14 Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag
117 Millionen Menschen auf der Flucht Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Am 20. Juni, dem Weltflüchtlingstag der Vereinten Nationen, wird daran erinnert, dass Millionen Menschen gezwungenermaßen ihre Heimat verlassen mussten. Hinter den Zahlen stehen persönliche Geschichten und individuelle Schicksale. „Aktuell sind weltweit über 117 Millionen Menschen auf der Flucht, darunter viele Kinder, oftmals ohne die Begleitung… Gabriela Heinrich zum Weltflüchtlingstag weiterlesen
18.06.2026 12:25 „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“
Rechte Mehrheit im EU-Parlament stellt Vereinbarung für sauberes Wasser infrage Das Europäische Parlament hat heute eine Resolution zur Umsetzung der Kommunalabwasserrichtlinie (KARL) verabschiedet. Die in der vergangenen Legislatur beschlossene Vereinbarung zur Verbesserung der Wasserqualität sieht Vorschriften für eine durch Unternehmen gestützte Finanzierung der sogenannten 4. Reinigungsstufe vor. An dieser finanziellen Großaufgabe sollen vor allem Kosmetik-… „Fatales Signal an Kommunen und Verbraucher:innen“ weiterlesen
18.06.2026 12:16 Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz
Arbeitszeitgesetz: Flexibilisierung ist keine Einbahnstraße Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass die neue Arbeitszeitregelung keine Ausweitung der Arbeitszeit gegen den Willen der Beschäftigten sein darf, so Annika Klose. „Wir haben im Koalitionsvertrag explizit vereinbart, dass eine solche Reform auch und gerade im Sinne der Vereinbarkeit von Familie und Beruf ausgestaltet werden muss. Dass es also auch… Annika Klose zum Arbeitszeitgesetz weiterlesen
18.06.2026 11:18 Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze
Zum Internationalen Tag gegen Hetze: Hassrede bekämpfen, Zusammenhalt stärken Gabriela Heinrich, menschenrechtspolitische Sprecherin: Seit fünf Jahren rufen die Vereinten Nationen jeweils am 18. Juni den Internationalen Tag der Bekämpfung von Hetze aus. Sie machen so auf die wachsende Verbreitung von Hassrede aufmerksam und weisen auf Maßnahmen hin, Hassrede zu bekämpfen und den gegenseitigen Respekt zu… Gabriela Heinrich zum Internationalen Tag gegen Hetze weiterlesen
17.06.2026 12:19 Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger
Politisch-ideologischer Nachhilfeunterricht ist nicht nötig Das vom EU-Parlament beschlossene Verbot für Fleischbezeichnungen wie ‚Veggie-Speck‘ oder ‚Veggie-Hühnchen‘ ist falsch und wird Verbraucherinnen und Verbraucher verwirren. Dass Begriffe wie ‚Veggie-Burger‘ oder ‚Veggie-Wurst‘ auch künftig zulässig bleiben, ist richtig. Die Entscheidung beendet hoffentlich eine Scheindebatte, die viel politische Energie verschwendet hat. „Das EU-Parlament hat bestätigt, dass Begriffe wie… Esra Limbacher zur EU-Entscheidung über Veggie-Burger weiterlesen
17.06.2026 11:21 Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953
Gemeinsam für Freiheit und Demokratie: SPD gedenkt des Volksaufstands vom 17. Juni 1953 Franziska Kersten, zuständige Berichterstatterin: Am 17. Juni 1953 erhoben sich über eine Million Menschen in mehr als tausend Städten, Dörfern und Gemeinden der DDR gegen die SED-Diktatur. Aus Arbeiterprotesten gegen Normerhöhungen wurde ein Volksaufstand für politische Freiheit, freie Wahlen und die deutsche Einheit.… Franziska Kersten zum Volksaufstand vom 17. Juni 1953 weiterlesen
07.06.2026 19:19 Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung
Stabilisierung der Pflegeversicherung muss solidarisch sein Ohne fairen Ausgleich zwischen sozialer und privater Pflegeversicherung bleibt die Finanzkrise der Pflege ungelöst. „Der Entwurf enthält wichtige Ansätze zur Verbesserung der Versorgung pflegebedürftiger Menschen. Die stärkere Ausrichtung auf Prävention und Rehabilitation, die Unterstützung pflegender Angehöriger sowie Maßnahmen zur Entbürokratisierung gehen grundsätzlich in die richtige Richtung. Die zentrale Antwort… Christos Pantazis zur Reform der Pflegeversicherung weiterlesen
Ein Service von websozis.info